Wechselseitige Rücksichtnahme beim Ein- und Ausparken
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Auf einem Parkplatz, insbesondere bei Ein- und Ausparkmanövern, ist das Gesamtgeschehen zu betrachten. Hierbei besteht ein wechselseitiges Rücksichtnahmegebot, insbesondere ist zwischen den Fahrzeugführern in Zweifelsfällen ein Kommunikationsakt nötig, um für beide Fahrzeuge ein unfallfreies Ein- und Ausparken zu ermöglichen.
Der Fahrer des geschädigten Klägerfahrzeugs hat aufgrund des Rückfahrlichts am Fahrzeug des Beklagten erkannt, dass dieser rückwärtsfahren will, er habe jedoch nicht damit gerechnet, dass dies unter Inanspruchnahme der danebenliegenden Parkbox erfolge. Dennoch hat er seinen Parkvorgang fortgesetzt, was einen Verstoß gegen § 1 Abs. 2 StVO darstellt. Er durfte nicht ausschließen, dass das große Fahrzeug des beklagten Unfallgegners mehr Platz beim Ausparken in Anspruch nimmt, insoweit war ein langsames Heranfahren und Einparken angebracht. Zumindest wäre ein unfallvermeidendes vorsichtiges Heranfahren unter Beachtung des anderen Fahrzeugs geboten gewesen (hier Haftungsquote 50:50 wegen beiderseitigem Verstoß gegen § 1 Abs. 2 StVO).
OLG Hamm, Beschluss vom 01.04.2022, Az. 9 U 221/21
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DIGges Ding
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