Der Begriff „Abhängigkeit“ knüpft an die in Nr. 9.3 der Anlage 4 zur FeV angeführte „Abhängigkeit von Betäubungsmitteln“ sowie den entsprechenden Begriff in Nr. 8.3 bezogen auf Alkohol an. Nach der Anlage 4a zur FeV ist über das Vorliegen u. a. einer solchen Abhängigkeit auf der Grundlage der Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung zu befinden. … Eine einmal festgestellte Abhängigkeit erlischt nicht durch Zeitablauf oder eine erfolgreiche Entwöhnung, sondern beinhaltet generell eine hohe Rückfallgefahr, zu deren Abwehr eine dauerhafte, d. h. grundsätzlich lebenslange Abstinenz erforderlich ist. Dies ist in den Begutachtungsleitlinien für Alkohol ausdrücklich geregelt und gilt wegen des höheren Gefahrenpotenzial erst recht für die Abhängigkeit von Betäubungsmitteln; auch insoweit muss es deshalb … für eine positive Prognose wahrscheinlich sein, „dass der Betroffene auch in Zukunft die notwendige Abstinenz einhält“. Die Frage nach einer noch bestehenden Abhängigkeit – hier von Cannabis – dürfte nicht ausschließlich Gegenstand des Gutachtens sein. Die dann vom Gutachter zu klärende Fragestellung ist in § 14 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 FeV nicht abschließend vorgegeben.

OVG Lüneburg, Beschluss vom 20.07.2021, Az. 12 ME 79/21