Eine Gasse können Verkehrsteilnehmer nur bilden, wenn der Verkehr auf mehreren Fahrstreifen stockt. Nur dann können die Fahrzeugführer eine „Gasse“ bilden. Dies geschieht, indem die Kraftfahrer vom Beginn des Hindernisses in der Mitte durch Ausweichen nach rechts und links eine Gasse bilden. § 11 Abs. 2 StVO trifft eine Regelung dazu, wie sich die Kraftfahrzeugführer auf einem Fahrstreifen bei Stau zu positionieren haben. 

§ 11 Abs. 2 StVO verbietet es nicht, die vorhandenen Fahrstreifen zu nutzen. Ist ein Fahrstreifen frei, entfällt bei logischer Betrachtung die Möglichkeit, überhaupt eine „Gasse“ zu bilden. Auf einem freien Fahrstreifen ist kein Fahrzeug, dessen Fahrer ausweichen kann. Die Regelung führt umgekehrt nicht zu einem Verbot, einen freien Fahrstreifen zu nutzen. 

Ob die Bildung der Gasse zu dem Erfolg führt, dass dann auch tatsächlich Rettungsfahrzeuge durchfahren können, ist zur Feststellung des Tatbestands nicht erforderlich. Zwar konnte im vorliegenden Fall nach den Maßen des Zeugen eine Gasse von maximal 160 Zentimeter Breite gebildet werden, die nicht von mehrspurigen Fahrzeugen durchfahren werden konnte. Es ist aber möglich, dass die Rettungsdienste gerade deshalb mit einspurigen Fahrzeugen wie etwa Motorrädern den Unfallort ansteuern. Eine Rettungsgasse von 160 Zentimetern Breite ist daher immer noch besser als gar keine.

AG Tübingen, Urteil vom 29.07.2020, Az. 16 OWi 18 Js 11514/20