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Flotte! Der Branchnetreff
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"Flotte! Der Branchentreff" 2020

Arbeitsvergütung für Wegezeiten...

Bei Tätigkeiten, die ein Arbeitnehmer außerhalb des Betriebs zu erfüllen hat, gehören die Fahrten zu ausw...

0 02-20-2020

E-Scooter: Was ist im Straßenverkehr...

Wer in einer Großstadt lebt, kommt im wahrsten Sinne des Wortes nicht um sie herum: E-Scooter, Roller mit Elektroantrieb...

0 02-20-2020

Ein Mensch hält kein Auto ...

Köln/Berlin (DAV). Wer auf ein Unfallgeschehen falsch reagiert und dadurch...

0 02-20-2020

Entziehung der Fahrerlaubnis...

Die Entziehung der Fahrerlaubnis kann allein auf die eigene Angabe des Betroffenen...

0 02-20-2020

Erlöschen der Kfz-Betriebserlaubnis...

Das Amtsgericht ist rechtsfehlerhaft davon ausgegangen, dass das Anbringen einer...

0 02-20-2020

EuGH: Arbeitgeber von Lastkraftwagenfahrern...

Das Berufungsgericht in Sachen der sozialen Sicherheit und des öffentlichen...

0 02-20-2020

Fahrer von Elektrokleinstfahrzeugen...

Auf einem kombinierten Fuß- und Radweg haben Fußgänger gegen&...

0 02-20-2020

Medizinal-Cannabis-Patient...

Der Rhein-Kreis Neuss hat die von einem Medizinal-Cannabis-Patienten begehrte ...

0 02-20-2020

Mindestdauer des bußgeldrechtlichen...

Das gesetzliche Mindestmaß des bußgeldrechtlichen Fahrverbots betr...

0 02-20-2020

Mitverschulden des Unfallgeschädigten...

Die zum Unfallzeitpunkt 16-jährige Klägerin war zu zwei Bekannten ins...

0 02-20-2020

Unterrichtung des Betriebsrats...

Der Betriebsrat kann vom Arbeitgeber verlangen, über Arbeitsunfälle ...

0 02-20-2020

Widerruf einer Taxikonzession...

Im Falle von Verstößen gegen abgabenrechtliche Rechtsvorschriften bestehen...

0 02-20-2020

Kein Versicherungsschutz bei...

Üblicherweise haftet die Hausratsversicherung, wenn Dinge aus einem Auto ...

0 02-20-2020

Frachtführerhaftung bei Verlust...

Wurde ein (beschädigtes) Fahrzeug (hier: Motorrad) eines deutschen Eigent...

0 02-20-2020

Fahrverbot bei mehr als zwei...

Der erzieherische Sinn und Zweck des Fahrverbots kann jedenfalls dann zweifelhaft...

0 02-20-2020

Erstattungsfähigkeit von Beilackierungskosten...

Entsprechend dem eingeholten Schadensgutachten sind auch die Beilackierungskosten...

0 02-20-2020

Geltendmachung fiktiver Reparaturkosten...

Der Geltendmachung fiktiver Reparaturkosten steht nicht entgegen, dass die Gesch...

0 02-20-2020

Keine Minderung des geldwerten...

Die anteilig auf eine Garage entfallenden Gebäudekosten mindern den geldwerten...

0 02-20-2020

Fahrverbot trotz wirtschaftlicher...

Bei drei gewichtigen Verkehrsverstößen innerhalb von wenig mehr als...

0 02-20-2020

Anordnung einer Fahrtenbuchauflage...

Eine Fahrtenbuchauflage kann nicht angeordnet werden, wenn der Fahrzeughalter ...

0 02-20-2020

Voraussetzungen für eine Fahrtenbuchauflage...

Die Anordnung, ein Fahrtenbuch zu führen, setzt nach § 31a Abs. 1 Satz...

0 02-20-2020

Grünes Licht für E-Scooter...

Das Bundeskabinett hat die endgültige Fassung der Elektrokleinstfahrzeuge...

0 02-20-2020

Erklärung mit „Nichtwissen...

Einen nach einem Verkehrsunfall in Anspruch genommenen Haftpflichtversicherer ...

0 02-20-2020

Häufung von Versicherungsfällen...

Für die Annahme eines manipulierten Verkehrsunfalls, den der Versicherer ...

0 02-20-2020

Betriebsuntersagung von Fahrzeugen...

Mit Beschluss vom 20. März 2019 hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof ...

0 02-20-2020

Fahrtenbuchauflage trotz Mitwirkung...

Auch wenn der Fahrzeughalter an der Feststellung mitgewirkt hat, kann die Fü...

0 02-20-2020

Datenschutzrechtliche Zulässigkeit...

Die Erhebung und Speicherung von Standort-, Bewegungs- und Zeitdaten der von Besch...

0 02-20-2020

Benutzung eines Laptops durch...

Das Aufnehmen eines Laptops durch den Betroffenen auf seinen Schoß zu einem...

0 02-20-2020

Keine Nutzungsausfallentschädigung...

Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass in Fällen, in denen das...

0 02-20-2020

Auto-Kennzeichen „HH 1933“ ...

Das Auto-Kennzeichen „HH 1933“ durfte durch die Kfz-Zulassungsbeh&...

0 02-20-2020
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