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WAS IST DENN EIGENTLICH ERLAUBT AUF AUTOBAHNEN?

Einfache Antwort: nicht so viel! Der § 18 StVO (Autobahnen und Kraftfahrstraßen) setzt da strikte Grenzen. Wenig verwunderlich ist die Feststellung in Absatz 7, dass Wenden und Rückwärtsfahren verboten sind. Das Halten, auch auf dem Seitenstreifen, ist ebenfalls nicht erlaubt. Zu Fuß Gehende dürfen Autobahnen auch nicht betreten. Die Einfahrt ist nur an gekennzeichneten Anschlussstellen erlaubt, die Ausfahrt ist nur an Stellen erlaubt (Absatz 10), die durch die bekannte Ausfahrttafel oder das Pfeilzeichen gekennzeichnet sind. Das spontane „Herunterfahren“ bei Stau ist also natürlich verboten, auch wenn keine Leitplanke einen SUV daran hindern würde. Beispiele dafür gibt es aber dennoch genug.

Interessant ist auch, dass man nach Absatz 6 seine Geschwindigkeit nicht der Reichweite seines Abblendlichtes anpassen muss, wenn „die Schlussleuchten des vorausfahrenden Kraftfahrzeugs klar erkennbar sind und ausreichender Abstand von ihm eingehalten wird oder Fahrbahnbeleuchtungen zur rechtzeitigen Erkennung von Hindernissen vorhanden sind“. Trotzdem muss der Fahrer natürlich jederzeit im einsehbaren Bereich sein Fahrzeug zum Halten bringen können.

 

MÜSSEN VERKEHRSZEICHEN AUF AUTOBAHNEN AUF BEIDEN SEITEN ANGEBRACHT SEIN?

Ein aufgrund von immer dichter werdendem Verkehr häufig aufkommendes Argument ist, der Fahrer hätte wegen einem neben ihm fahrenden Lkw die erlassene Geschwindigkeitsbegrenzung nicht sehen und daher nicht einhalten können. Denn die „Standardaufstellung“ dieser Verkehrszeichen ist rechts von der Fahrbahn („Fahrstreifen“).

Für eine solch diffizile Frage ist eigentlich die „Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO)“ zuständig. Dort sind die Aussagen zu der gestellten Frage eher „schmalspurig“. Über ein „Können“ für die Positionierung der Verkehrszeichen auf beiden Fahrbahnseiten gehen die Vorgaben dann doch nicht hinaus. Das scheint bei aller Recherche wieder mal eine Grauzone der Verkehrsinfrastrukturgestaltung zu sein. Im Klartext: Keiner weiß so genau Bescheid.

Das ist deshalb besonders ärgerlich, weil anhängige Gerichtsverfahren immer wieder auf die Sichtbarkeit von Verkehrszeichen zurückgreifen (müssen). Da gibt es zugewachsene, verschmutzte, „gealterte“ oder einfach nicht existente Schilder. Eigentlich müssen alle Schilder innerhalb der mindestens alle zwei Jahre stattfindenden Verkehrsschau „begutachtet“ werden. Wer daran glaubt, wird so schnell nicht selig.

 

DARF MAN EIGENTLICH AUF AUTOBAHNEN RASEN UND BREMSEN, WIE MAN WILL?

Diese Frage mutet auf den ersten Blick etwas absurd an. Die Frage mit dem „Rasen“ bezieht sich natürlich nur auf Streckenabschnitte ohne Geschwindigkeitsbegrenzung. Angesichts der Vorkommnisse in der jüngeren Zeit muss man das Thema allerdings etwas dezidierter angehen. So hat sich beispielsweise eine gewisse Kultur entwickelt, Hochzeitsgesellschaften auf Autobahnen nach „privater“ Sperrung für entsprechende Fotos vor Ort zu platzieren.

Ein bekannter Fall ist der auf der A3 bei Ratingen, wo Luxuskarossen die Autobahn blockierten und anscheinend die Reifen für Aufnahmen qualmen ließen, um sogenannte Drifts zu drehen. Der Verkehr kam komplett zum Erliegen. Dabei handelt es sich um einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr. Zur Rede gestellt sagte einer der Blockierer, er kenne einen guten Anwalt.

Den braucht er auch. Denn allein schon in § 29 StVO („Übermäßige Straßenbenutzung“), Absatz 2, steht geschrieben: „Veranstaltungen, für die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, insbesondere Fahrzeugrennen, bedürfen der Erlaubnis. Das ist der Fall, wenn die Benutzung der Straße für den Verkehr wegen der Zahl oder des Verhaltens der Teilnehmenden oder der Fahrweise der beteiligten Fahrzeuge eingeschränkt wird; Fahrzeuge in geschlossenem Verband nehmen die Straße mehr als verkehrsüblich in Anspruch.“

Mal abgesehen von dem in § 1 StVO festgelegten Grundsatz der ständigen Vorsicht und gegenseitigen Rücksichtnahme hat man es hier mit einer Vielzahl von weiteren möglichen Verfehlungen zu tun. Dabei werden häufig Grenzbereiche betreten, in denen die Anwendung der Paragrafen nicht immer klar zuzuordnen ist. So wurde gerade auf der A20 in der Nähe von Wismar ein zu vermutendes Autorennen mit rund 100 Sportwagen von der Polizei gestoppt. Die Strecke scheint attraktiv zu sein, weil es dort in weiten Teilen keine Geschwindigkeitsbegrenzungen gibt.

Als Einzelner könnte man dort 250 km/h fahren, in dem Verband der „Eurorally“ von Oslo über Kiel und Stettin nach Prag liegt jedoch der Verdacht eines Autorennens nahe. Innerstädtische Autorennen mit häufig katastrophalen Folgen gehören ja mittlerweile fast zu den wöchentlichen Meldungen. Kommen dabei Unbeteiligte zu Tode, so wird dies, wie kürzlich nach einem solchen Fall in Hamburg vom Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt, als Mord eingestuft, mit einem zwingenden Strafmaß von lebenslanger Haft.

Die Gerichte sind sich bei der Festlegung der Strafmaße noch nicht ganz einig (wie so häufig). Es ist aber wohl mit einer klaren Rechtsprechung in nächster Zeit zu rechnen. Aufgrund der Häufung der Ereignisse ist dies auch zwingend notwendig.