Baulogistikdienstleister haftet bei verletzter Verkehrssicherungspflicht für umgefallenes Baustellenschild

<p>Überholt ein Pedelec-Fahrer einen Inline-Skater, muss er dabei einen ausreichenden Seitenabstand einhalten. Befindet sich der Inline-Skater auf der Mitte eines 2,20m breiten Weges, ist für einen Überholvorgang kein ausreichender Platz vorhanden.&nbsp;</p>

<p>Gemäß §&nbsp;3 Abs.&nbsp;1 Satz 1 StVG, §&nbsp;46 Abs.&nbsp;1 Satz 1 FeV hat die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich deren Inhaber als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist. Für diese Entscheidung, die nicht im Ermessen der Fahrerlaubnisbehörde steht, muss die Fahrungeeignetheit des Betroffenen feststehen. Dieses Erfordernis war im maßgeblichen Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Entziehungsentscheidung, dem Zeitpunkt ihres Erlasses, gegeben.&nbsp;</p>

<p>Lässt sich den vereinbarten Klauseln einer Verkehrs-Rechtsschutzversicherung (hier u.a.: §&nbsp;21 Abs. &nbsp;2 und Abs. &nbsp;8, §&nbsp;23 Abs.&nbsp;3 Satz 4 VRB 1994) nicht eindeutig entnehmen, dass der versprochene Deckungsschutz auch im Fall der Anschaffung eines Ersatzfahrzeugs auf Versicherungsfälle begrenzt werden soll, die nach Zulassung dieses Fahrzeugs eintreten, sondern ist auch eine Auslegung möglich, dass in diesem Fall Deckungsschutz ebenfalls für Versicherungsfälle gewährt wird, die vor Zulassung des Fahrzeugs auf den Versicherungsnehmer eingetreten sind (hier: Erwerb eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Fahrzeugs), sind die Klauseln unklar (§&nbsp;305c Abs.&nbsp;2 BGB).</p><p><i>BGH, Urteil vom 15.10.2025, Az. IV ZR 86/24</i></p>

<p>Eine formularmäßige Klausel, die den Arbeitgeber berechtigt, einen Arbeitnehmer ohne Vorliegen weiterer Voraussetzungen innerhalb der Kündigungsfrist freizustellen, verstößt gegen §&nbsp;307 BGB und ist unwirksam.</p>

<p>Anordnungen von längeren Fahrtenbuchführungspflichten für den gesamten Firmenfuhrpark kommen jedenfalls unter folgenden Voraussetzungen in Betracht: Nach mindestens einer vorangegangenen Fahrtenbuchanordnung von geringerer Dauer und/oder geringerem Ausmaß verweigert sich die fahrzeughaltende Kapitalgesellschaft fortgesetzt ihrer Obliegenheit, ausreichende innerbetriebliche Vorkehrungen zur Fahreridentifikation zu treffen, obwohl weiterhin regelmäßig wiederkehrend mit ihren Firmenfahrzeugen punktebewertete, aber unaufklärbare Verkehrsverstöße begangen werden. […]</p>

<p> Die Renault Gruppe hat mit 2,722 Millionen Fahrzeugen weltweit im Jahr 2011 einen neuen Verkaufsrekord aufgestellt und fast 100.000 Fahrzeuge mehr abgesetzt als im Vorjahr. Die Verk&auml;ufe auf den au&szlig;ereurop&auml;ischen M&auml;rkten stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 19,2 Prozent und erreichten damit 43 Prozent des Gesamtabsatzes. In Europa positionierte sich Renault mit einem Wachstum von 6,8 Prozent erneut als zweitst&auml;rkste Einzelmarke und erzielte einen Marktanteil von 8,6 Prozent. Bei den leichten Nutzfahrzeugen erreichte das Unternehmen mit einem Marktanteil von 15,6 Prozent zum 14.&nbsp;Mal in Folge Platz eins in Europa. 2012 erwartet Renault eine positive Entwicklung dank der vier neuen Elektromodelle, die bis Ende 2012 erh&auml;ltlich sein werden.</p> <p> &bdquo;Mit 2,7 Millionen verkauften Fahrzeugen stellt die Renault Gruppe einen neuen Verkaufsrekord auf und st&auml;rkt ihre internationale Position au&szlig;erhalb Europas mit einem Anteil von 43 Prozent der Verk&auml;ufe&ldquo;, erkl&auml;rte J&eacute;r&ocirc;me Stoll, Executive Vice President Sales and Marketing and Light Commercial Vehicles der Renault Gruppe. &bdquo;Das starke Wachstum verdanken wir allen Verkaufsregionen und der guten Entwicklung der Marke Renault, die in Europa erfolgreich den zweiten Platz einnimmt&ldquo;, so Stoll weiter.</p> <p> Renault Gruppe steigert Absatz um 3,6 Prozent</p> <p> In diesem Umfeld konnte die Renault Gruppe ihren Verkaufsrekord von 2010 nochmals verbessern und steigerte den weltweiten Absatz um 94.700 Pkw und leichte Nutzfahrzeuge, was einem Plus von 3,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Dies gelang trotz der massiven Lieferschwierigkeiten aufgrund der Ereignisse in Japan Anfang 2011, die sich bis August negativ auf den Absatz auswirkten. In Deutschland steigerte die Gruppe den Absatz um 5,7 % auf 181.000 Fahrzeuge.</p> <p> Stabiler Marktanteil in Europa</p> <p> In Europa erzielte die Renault Gruppe einen Marktanteil von 10,1 Prozent und verkaufte 1.549.000 Fahrzeuge. In insgesamt 16 L&auml;ndern baute die Gruppe mit den Marken Renault und Dacia ihren Marktanteil weiter aus.</p> <p> In Spanien ging der Marktanteil um 0,5 Prozent leicht zur&uuml;ck, dennoch bleibt Renault die st&auml;rkste Marke in dem s&uuml;deurop&auml;ischen Land. Der R&uuml;ckgang in Gro&szlig;britannien erkl&auml;rt sich durch den ung&uuml;nstigen Wechselkurs des Euro zum britischen Pfund. In Frankreich erzielte die Renault Gruppe nach den anf&auml;nglichen Lieferengp&auml;ssen zum Jahresende das beste Quartalsergebnis seit 2004 mit einem Marktanteil von 28 Prozent. &Uuml;ber das Jahr blieb Renault auf dem Heimatmarkt mit 26,1 Prozent st&auml;rkste Marke und setzte 689,000 Pkw und leichte Nutzfahrzeuge ab.&nbsp;</p> <p> Positiver Trend auf den internationalen M&auml;rkten</p> <p> Besonders erfreulich entwickelte sich die Renault Gruppe au&szlig;erhalb Europas: Die Verk&auml;ufe stiegen um 19,2 Prozent auf 1.173.000 Pkw und leichte Nutzfahrzeuge. Damit erzielte das Unternehmen 43 Prozent seines Gesamtabsatzes auf den internationalen M&auml;rkten, gegen&uuml;ber 37 Prozent in 2010. In Brasilien, erstmals zweitwichtigster Markt der Gruppe, Russland, der T&uuml;rkei und Argentinien vergr&ouml;&szlig;erte das Unternehmen seinen Marktanteil besonders stark.&nbsp;</p> <p> Renault erfolgreichste Konzernmarke</p> <p> Die Marke Renault &uuml;bertraf ihr Vorjahresergebnis um 6,8 Prozent. 2.261.000 Pkw und leichte Nutzfahrzeuge mit der Rhombe wechselten in Kundenhand. Das entspricht 83 Prozent aller verkauften Fahrzeuge der Renault Gruppe.</p> <p> Der leichte Absatzr&uuml;ckgang bei Dacia um 1,8 Prozent auf 343.000 Fahrzeuge beruht ebenfalls auf den Lieferschwierigkeiten in der ersten Jahresh&auml;lfte. Die Verk&auml;ufe von Renault Samsung Motors gingen zur&uuml;ck auf 118.000 Einheiten (Vorjahr: 162.000).</p> <p> Neue Produkte, sparsame Motoren</p> <p> Grund f&uuml;r die positive Entwicklung der Renault Gruppe auf den weltweiten M&auml;rkten sind die zahlreichen neuen Produkte. Zu den&nbsp;wichtigsten Markteinf&uuml;hrungen z&auml;hlte der innovative und besonders sparsame Common-Rail-Diesel ENERGY dCi 130 f&uuml;r die Kompaktvans Sc&eacute;nic und Grand Sc&eacute;nic.</p> <p> Dar&uuml;ber hinaus feierten die ersten zwei von vier Elektrofahrzeugen in Europa ihre Premiere. Mit dem Transporter Kangoo Z.E. und dem kompakten Mittelklassemodell Fluence Z.E. lancierte Renault als erster Hersteller weltweit in zwei Segmenten rein elektrisch betriebene Fahrzeuge. Die baugleiche Variante der Stufenhecklimousine Fluence mit Verbrennungsmotor ging in Brasilien, Kolumbien, Indien und China an den Start. Zudem feierte das neue Oberklassemodell Latitude in Europa, der T&uuml;rkei, S&uuml;d- und Mittelamerika sowie in China sein Marktdeb&uuml;t. In zahlreichen L&auml;ndern Lateinamerikas startete au&szlig;erdem der Verkauf des Renault Duster und der neuen Sandero Generation.</p> <p> Ausblick 2012</p> <p> Renault erwartet f&uuml;r 2012 weiterhin eine positive Entwicklung des Automobilmarktes und ein Wachstum von vier Prozent. Die Renault Gruppe wird vor allem auf den M&auml;rkten au&szlig;erhalb Europas wachsen. F&uuml;r Europa rechnet das Unternehmen mit einem leichten R&uuml;ckgang von drei bis vier Prozent, wird aber seine eigene Position dem Strategieplan &bdquo;Renault 2016 &ndash; Drive the Change&ldquo; entsprechend weiter festigen.</p>

<p> <strong>Die Marke Volkswagen Pkw hat dank&nbsp;</strong><strong>ihrer umweltfreundlichen und effizienten Fahrzeugmodelle ihre&nbsp;</strong><strong>Spitzenposition in Deutschland weiter ausgebaut. In 2011 wurden in&nbsp;</strong><strong>Deutschland 29,6 Prozent mehr Fahrzeuge an Gro&szlig;kunden&nbsp;</strong><strong>ausgeliefert als im Vorjahr. Der Marktanteil im relevanten&nbsp;</strong><strong>Flottenmarkt (Fuhrparks von mehr als 10 Fahrzeugen) stieg erneut&nbsp;</strong><strong>und erreichte mit 25,4 Prozent (2010: 22,6 Prozent) einen neuen&nbsp;</strong><strong>Rekordwert. &nbsp;</strong></p> <p> Insgesamt lag die Marke Volkswagen Pkw in den f&uuml;nf wichtigsten &nbsp;Fahrzeugsegmenten vorn. So belegten Polo, Golf, Golf Variant, Touran&nbsp;und Passat Variant jeweils den ersten Platz der Zulassungsstatistik nach&nbsp;Segmenten. Beliebtestes Flottenfahrzeug insgesamt war der Passat&nbsp;Variant. Auch im Segment der Kleingewerbetreibenden legte die Marke&nbsp;Volkswagen Pkw weiter zu. Durch das Programm &ldquo;Professional Class &ndash;&nbsp;Volkswagen f&uuml;r Selbst&auml;ndige&ldquo; stieg der Marktanteil um 2,0 Prozent. &nbsp;</p> <p> &nbsp;</p> <div> <strong><br /> </strong></div>

<p> Zur F&ouml;rderung der Kundenzufriedenheit hat die LeasePlan Deutschland GmbH als erste Fuhrparkmanagementgesellschaft in Deutschland einen Kundenbeirat eingerichtet. Das neue Gremium soll k&uuml;nftig einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung von LeasePlan leisten, indem er die Perspektive, die Bed&uuml;rfnisse und die Belange der Kunden einbringt. Der Kundenbeirat hat die Aufgabe der beratenden Mitwirkung an der Gestaltung der wesentlichen Leistungen von LeasePlan.</p> <p> Die Mitglieder des Kundenbeirates vertreten die Interessen der Fuhrparkmanagement-Kunden von LeasePlan. Sie sind ein Bindeglied zu LeasePlan und bringen Anregungen, W&uuml;nsche und Kritik ein. Sie informieren LeasePlan &uuml;ber Kundenerfahrungen zu Image und Servicequalit&auml;t von LeasePlan. Mit seiner inhaltlichen Arbeit und seinem Engagement soll der Kundenbeirat zur gesteigerten Kundenfreundlichkeit von LeasePlan beitragen.</p> <p> Der Kundenbeirat besteht aus Vertretern der Fuhrparkmanagement-Kunden. Die Vertreter sind unabh&auml;ngige, ehrenamtliche Mitglieder, die einen repr&auml;sentativen Querschnitt der Kundenunternehmen von LeasePlan darstellen.</p> <p> Das neue Gremium ist Ende 2011 zu seiner ersten Sitzung zusammengetreten. Regelm&auml;&szlig;ige Sitzungen werden k&uuml;nftig halbj&auml;hrlich stattfinden.</p> <p> Johan Friman, Vorsitzender der Gesch&auml;ftsleitung der LeasePlan Deutschland GmbH, beurteilt das Kundenengagement sehr positiv: &quot;F&uuml;r LeasePlan sind Kundenn&auml;he und ein partnerschaftlicher Umgang miteinander mehr als ein Versprechen, sie sind uns eine Verpflichtung. Wir wollen als Dienstleister aktuelle und k&uuml;nftige Entwicklungen in Gesellschaft und Wirtschaft in unserem Gesch&auml;ftsmodell ber&uuml;cksichtigen, um auch morgen den Bed&uuml;rfnissen und Anforderungen unserer Kunden gerecht werden zu k&ouml;nnen. Der Kundenbeirat wird uns hierbei unterst&uuml;tzen, indem wir in einer sehr offenen Atmosph&auml;re gemeinsam die Herausforderungen der Zukunft diskutieren.&quot;</p>

<p> &bull;&nbsp; Kia Fleet Services bietet mit dem Kompakt-MPV in der Sonderausf&uuml;hrung &bdquo;Collection&ldquo; erstmals ein &bdquo;Auto des Monats&ldquo; an<br /> &bull;&nbsp; Leasingfaktor: 1 Prozent bei 48 Monaten Laufzeit und 20.000 km pro Jahr<br /> &nbsp;<br /> Kia Motors Deutschland setzt seine offensive Strategie im Flottengesch&auml;ft fort und macht gewerblichen Kunden k&uuml;nftig in jedem Quartal ein &bdquo;Auto des Monats&ldquo;. Zum Auftakt bietet die Marke den Kompakt-MPV Kia Venga zu besonders g&uuml;nstigen Bedingungen an: Ab sofort bis zum 30. September kann das umfassend ausgestattete Sondermodell Kia Venga &bdquo;Collection&ldquo; als Benziner oder Diesel zu einem Leasingfaktor von 1 Prozent bei 48 Monaten Laufzeit und 20.000 km Laufleistung pro Jahr bestellt werden (Angebot gilt solange der Vorrat reicht). Das entspricht beim Venga 1.6 CVVT einer monatlichen Finanzrate von 159,71 Euro und beim Venga 1.6 CRDi von 174,62 Euro. Die Monatsrate f&uuml;r Wartung und Service betr&auml;gt bei dieser Kombination von Laufzeit und Laufleistung 33 Euro (alle Betr&auml;ge netto).<br /> &nbsp;<br /> Die Kia Fleet Services kooperieren bei dem Angebot mit der Hannover Leasing Automotive. Die Konditionen k&ouml;nnen den Kundenanspr&uuml;chen angepasst werden: durch Laufzeiten von 36 oder 48 Monaten und Laufleistungen von 15.000, 20.000 oder 25.000 Kilometer. Dar&uuml;ber hinaus lassen sich neben der Wartung viele weitere Service-Leistungen nach Bedarf dazu buchen, vom Reifenservice, &uuml;ber Kfz-Steuer, Versicherung und Rundfunkgeb&uuml;hren bis hin zum Schadensmanagement.<br /> &nbsp;<br /> &bdquo;Kia Motors Deutschland hat die Vertriebsorganisation und Services f&uuml;r gewerbliche Kunden systematisch ausgebaut und ist in diesem Markt inzwischen ein ernstzunehmender Wettbewerber&ldquo;, sagte Martin van Vugt, Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer (COO) von Kia Motors Deutschland. &bdquo;Das neue Angebot &sbquo;Auto des Monats&rsquo; ist ein weiterer Baustein in unserer Gewerbekundenstrategie &ndash; und der reichhaltig ausgestattete Kia Venga &sbquo;Collection&rsquo; ist zu diesen Konditionen eine hochinteressante Alternative in seinem Segment.&ldquo;<br /> &nbsp;<br /> Klimaautomatik, Sitzheizung, Panoramadach, 17-Zoll-Leichtmetallfelgen<br /> &nbsp;<br /> Das Sondermodell &bdquo;Collection&ldquo; basiert auf der gehobenen SPIRIT-Ausf&uuml;hrung und verf&uuml;gt zus&auml;tzlich &uuml;ber ein Panoramaglasdach (vorn mit ausstellbarem elektrischem Schiebedach), 17-Zoll-Leichtmetallfelgen, dunkel get&ouml;nte Scheiben im Fond (Privacy Glass) und eine Metalliclackierung. Zur Ausstattung geh&ouml;ren zudem Klimaautomatik, Sitzheizung vorn, Audiosystem (mit sechs Lautsprechern, USB-, AUX- und iPod-Anschluss sowie Radiofernbedienung am Lenkrad), Bluetooth-Freisprecheinrichtung, Bordcomputer, Nebelscheinwerfer, D&auml;mmerungssensor, Parksensoren hinten, elektrisch einstellbare, beheizbare und anklappbare Au&szlig;enspiegel, elektrische Fensterheber vorn und hinten, h&ouml;hen- und tiefenverstellbares Lederlenkrad, Lederschaltknauf, h&ouml;henverstellbarer Fahrersitz, klimatisiertes Handschuhfach sowie ein Gep&auml;cknetz und ein Ablagefach im unteren Gep&auml;ckraumboden.<br /> &nbsp;<br /> Der Venga 1.6 CVVT leistet 125 PS und verbraucht durchschnittlich 6,7 Liter pro 100 Kilometer (CO2-Emission: 155 g/km). Bei der 127 PS starken Dieselversion Venga 1.6 CRDi liegt der kombinierte Verbrauch bei 4,9 Liter auf 100 Kilometer (CO2-Emission: 129 g/km).<br /> &nbsp;<br /> &bdquo;5 Sterne&ldquo;-Sicherheit und bis zu 1486 Liter Gep&auml;ckraum<br /> &nbsp;<br /> Der 4,07 Meter lange und 1,60 Meter hohe Kompakt-MPV wurde f&uuml;r sein neuartiges Gestaltungskonzept mit weltweit renommierten Design-Preisen ausgezeichnet (u.a. &bdquo;red dot award&ldquo;). Das Gep&auml;ckraumvolumen kann dank verschiebbarer R&uuml;cksitzbank und doppeltem Gep&auml;ckraumboden &auml;u&szlig;erst flexibel erweitert werden (314 bis 1486 Liter). Im Sicherheitstest Euro NCAP erhielt der Kia Venga die H&ouml;chstwertung &bdquo;5 Sterne&ldquo;. Zur Serienausstattung geh&ouml;ren elektronische Stabilit&auml;tskontrolle (ESC), Bremsassistent (BAS), Berganfahrhilfe (HAC), sechs Airbags und aktive Kopfst&uuml;tzen vorn.<br /> &nbsp;</p>

<p> <img alt="" src="https://www.flotte.de/files/UserFiles/micra.jpg" style="width: 250px; height: 167px;" /></p> <p> Neuigkeiten f&uuml;r Micra-Kunden: Es gibt Nachschlag in Form von 18 Zusatz-Pferdchen, die dem analog zur Basisversion ebenso gro&szlig;en (1,2 Liter) Dreizylinder per Kompressor eingehaucht werden. Sp&uuml;rbar wird die Zusatzpower des DIG-S &ndash; ganz systemuntypisch &ndash; indes erst im oberen Drehzahlbereich.<br /> <br /> Der Micra geht unter die Kompressor-Vertreter. Eine Auszeichnung, welche in der Regel deutlich h&ouml;herwertigen Fahrzeugen zuteil wird. Damit keine Missverst&auml;ndnisse entstehen: Ein Hubraum- und Leistungsmonster wird der japanische Kleinwagen dadurch nicht. Es bleibt bei kleinem Volumen und drei T&ouml;pfen, gibt aber einen Haufen Technik mit auf den Weg. Direkteinspritzung beispielsweise ist selbstverst&auml;ndlich &ndash; alles im Sinne des Verbrauchs, der gemittelt bei immerhin 4,1 Litern liegen soll, ein anspruchsvolles Ziel. Doch wie funktioniert das? Klar, man kann den Eintonner locker niedertourig fahren, aber dann sind keine Fahrleistungswunder zu erwarten. Macht gar nichts, schlie&szlig;lich kauft man eine satte Portion Prestige &ndash; wer kann schon behaupten, einen Kompressor sein Eigen zu nennen? Und der Rest geht v&ouml;llig in Ordnung.<br /> <br /> Will hei&szlig;en: F&uuml;r einen Cityfloh unter vier L&auml;ngenmetern bietet der Asiate erstaunlich viel Raum, was ihn zur erwachsenen Alternative stempelt &ndash; sogar hinten kann man gut auch etwas l&auml;nger aushalten. Vorn kommen erst gar keine Diskussionen &uuml;ber das Thema &quot;Platzangebot&quot; auf, und die straffen St&uuml;hle avancieren au&szlig;erdem zu angenehmen Begleitern auf gr&ouml;&szlig;eren Reisen. Dar&uuml;ber hinaus erfreut der Fronttriebler durch sanfte Federungseigenschaften &ndash; was will man mehr? Auch Technik-Fans kommen auf ihre Kosten, eine Vielzahl an Sonderausstattungen, auf die selbst manche Businessklasse-Kunden verzichten, k&ouml;nnen geordert werden. Dazu geh&ouml;rt nicht zuletzt das schl&uuml;ssellose Schlie&szlig;system. Dagegen z&auml;hlen Features wie die volle Airbag-Ausr&uuml;stung und Klimaautomatik selbst hier inzwischen zum absoluten Standard.</p>