Bundestag hat Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge beschlossen

<p>Nach § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG und § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV hat die Fahrerlaubnisbehörde dem Inhaber einer Fahrerlaubnis, der sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist, die Fahrerlaubnis zu entziehen. Im Regelfall ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist nach Nr. 8.1 der Anlage 4 zur FeV derjenige, der Alkohol missbräuchlich verwendet. Missbrauch liegt vor, wenn das Führen von Kraftfahrzeugen und ein die Fahrsicherheit beeinträchtigender Alkoholkonsum nicht hinreichend sicher getrennt werden kann. Die Behörde ging vor diesem Hintergrund nach summarischer Prüfung im maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses des streitgegenständlichen Bescheids zurecht von der Fahrungeeignetheit des Antragstellers aufgrund Alkoholmissbrauchs aus.</p>

<p>Die Fahrerlaubnisbehörde hat die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich ihr Inhaber als ungeeignet oder nicht befähigt zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist (§ 3 Abs. 1 Satz 1 StVG und § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV). Nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zu §§ 11, 13 und 14 FeV entfällt die Fahreignung bei Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des BtMG (ausgenommen Cannabis), hier Amphetamin (vgl. § 1 Abs. 1 BtMG i.V.m. Anlage III). Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig sog. harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat.</p>

<p>Wird ein Antrag des Betroffenen, ihn von der Pflicht zum Erscheinen in der Hauptverhandlung zu entbinden, nicht entschieden und ergeht ein Verwerfungsurteil nach § 74 Abs. 2 OWiG, liegt die Verletzung des rechtlichen Gehörs darin, dass das Gericht nicht in Abwesenheit des Betroffenen dessen Einlassung oder Aussageverweigerung, auf die der Entbindungsantrag gestützt wird, zur Kenntnis genommen und bei seiner Entscheidung in der Sache erwogen, sondern mit einem Prozessurteil den Einspruch des Betroffenen verworfen hat.</p>

<p>Fährt der Geschädigte mit einem Kraftfahrzeug eines Dritten im Kreuzungsbereich auf sein vorausfahrendes (eigenes) Kraftfahrzeug auf, als dieses wegen eines trotz Rotlicht vor ihm querend-abbiegenden Fahrzeugs automatisch erfolgreich notgebremst wird, ist der Geschädigte im Sinne von § 8 Nr. 2 StVG beim Betrieb des Kraftfahrzeugs des Dritten tätig und damit eine Haftung des Dritten nach § 7 Abs. 1 StVG für den Schaden am Fahrzeug des Geschädigten ausgeschlossen.</p>

<p>Wirkt der Fahrzeughalter an der Ermittlung des verantwortlichen Fahrers nicht hinreichend mit, ist die Polizei nicht verpflichtet, bei ihm erneut vorstellig zu werden.</p>

<p> Mit frischem Wind ins neue Jahr: Ab 01.01.2012 &auml;ndert die DigiCore Deutschland GmbH ihren Namen in Ctrack Deutschland GmbH. Der Name DigiCore wird in Europa k&uuml;nftig nicht mehr&nbsp;verwendet. Zeitgleich f&uuml;hrt der Hersteller des Fuhrparkmanagementsystems Ctrack weltweit ein einheitliches&nbsp;Logo ein und pr&auml;sentiert sich in neuem Corporate Design. Mit der internationalen Vereinheitlichung unterstreicht das Unternehmen seine f&uuml;hrende Position in der Telematik Branche. &nbsp;</p> <p> Seit einem halben Jahr leitet Barny Esterhuyzen als Vorstandsvorsitzender den Mutterkonzern von Ctrack, die&nbsp;in S&uuml;dafrika ans&auml;ssige DigiCore Holdings. Esterhuyzen l&ouml;ste Nick Vlok ab, der auch in seinem Ruhestand weiterhin im Aufsichtsrat des Unternehmens t&auml;tig sein wird.&nbsp;</p> <p> Um Ctrack als Marke weltweit noch st&auml;rker zu profilieren, entwickelte das Unternehmen unter Esterhuyzen ein&nbsp;neues Logo und ein neues Corporate Design. In &uuml;ber 50 L&auml;ndern wird der einheitliche Look von jetzt an pr&auml;sent&nbsp;sein und die Wahrnehmung von Ctrack erh&ouml;hen. In Deutschland ist dar&uuml;ber hinaus die Umbenennung in Ctrack&nbsp;Deutschland GmbH eine logische Konsequenz, damit das Fuhrparkmanagementsystem in allen europ&auml;ischen&nbsp;L&auml;ndern unter dem gleichem Namen Ctrack vermarktet wird. An den firmeninternen Strukturen von Ctrack&nbsp;&auml;ndert sich nichts. Allen Ctrack Kunden steht wie gewohnt der prompte Service mit den gleichen Ansprechpartnern zur Verf&uuml;gung.&nbsp;</p> <p> Das Design des neuen Logos steht f&uuml;r den best&auml;ndigen technologischen Fortschritt des Unternehmens und die&nbsp;zukunftsf&auml;hige L&ouml;sungen zum modernen Flottenmanagement mit Ctrack. Es spiegelt die Flexibilit&auml;t, Funktiona-&nbsp;lit&auml;t und Zuverl&auml;ssigkeit des Systems wider &ndash; eine runde Sache.&nbsp;</p>

<p> <img alt="" src="https://www.flotte.de/files/UserFiles/20111221Hankook-Tire-25millionth-tyre-rolling-off-the-production-line-in-Europelr.jpg" style="width: 250px; height: 240px; " /></p> <p> -&nbsp;<strong>Europ&auml;ischer Produktionsst&auml;tte l&auml;uft auf Hochtouren</strong></p> <p> -&nbsp;<strong>Hankook Tires &bdquo;Made in Europe&ldquo; UHP- und OE-Produktportfolio feiert gro&szlig;e Erfolge auf den europ&auml;ischen M&auml;rkten</strong></p> <p> -&nbsp;<strong>Soziales Engagement wird bei Hankook gro&szlig;geschrieben</strong></p> <p> Nachdem Premium-Reifenhersteller Hankook Mitte des Jahres erfolgreich die 2. Produktionseinheit seiner europ&auml;ischen Fabrik in Ungarn fertiggestellt hat, gibt das Unternehmen heute bekannt, dass der 25 Millionste Reifen im November in der Fabrik vom Band gerollt ist. Das kontinuierliche und dynamische Wachstum des Unternehmens wird durch die steigende Nachfrage nach Hankook Reifen in ganz Europa sowie durch die Ausweitung der OE-Lieferungen an f&uuml;hrende Automobilhersteller getragen.</p> <p> Hankook hat bislang 550 Millionen Euro in den Bau seiner hochmodernen europ&auml;ischen Produktionsst&auml;tte in Ungarn investiert, die vor Kurzem ihre volle Produktionskapazit&auml;t erreicht hat. Dort stellen derzeit 2.000 Besch&auml;ftigte bis zu 12 Millionen Reifen pro Jahr her.</p> <p> Seit der ersten Inbetriebnahme der Fabrik 2007 ist die Kapazit&auml;t kontinuierlich und dynamisch gewachsen: Wurden 2010 noch 6 Millionen Reifen hergestellt wurden, wird die Gesamtproduktion f&uuml;r dieses Jahr bereits auf &uuml;ber 9 Millionen Reifen gesch&auml;tzt und soll sich 2012 weiter auf 12 Millionen Reifen steigern.</p> <p> Am europ&auml;ischen Produktionsstandort werden Reifen f&uuml;r Pkws, SUVs und Leicht-Lkws in &uuml;ber 500 verschiedenen Ausf&uuml;hrungen hergestellt. Aufgrund der wachsenden Anerkennung Hankooks hoher Produktqualit&auml;t in ganz Europa, nimmt die Herstellung von UHP-Reifen einen immer gr&ouml;&szlig;eren Anteil an der Gesamtproduktion ein. Auch die OE-Belieferung des Reifenherstellers gl&auml;nzt mit best&auml;ndigem Wachstum und stellt so den ausgezeichneten Produktionsstandard des Unternehmens unter Beweis. Der Hersteller beliefert direkt ab Werk die europ&auml;ischen Produktionsst&auml;tten von Volkswagen, Hyundai und KIA. Die Produktionsrate von Hankooks OE-Reifen macht gegenw&auml;rtig einen zweistelligen Prozentbetrag an der Gesamtproduktion aus und soll 2012 noch erh&ouml;ht werden.</p> <p> Als verantwortungsbewusstes Unternehmen hat sich Hankook zu Investitionen verpflichtet, die nahhaltig zur zuk&uuml;nftigen Entwicklung des Unternehmens und seiner Produktionsstandorte beitragen. Von Beginn an hat Hankook die Investition in Bildungs- und Sozialeinrichtungen an seiner europ&auml;ischen Produktionsst&auml;tte als eine seiner obersten Priorit&auml;ten betrachtet. Gemeinsam mit dem Duna&uacute;jv&aacute;ros College wurde im Februar 2009 ein Programm f&uuml;r graduierte Ingenieure in der Reifen- und Gummiindustrie eingerichtet. Im gleichen Jahr wurde in Zusammenarbeit mit der &ouml;rtlichen Mittelschule und regionalen Arbeits&auml;mtern ein berufliches Aus- und Weiterbildungsprogramm des Reifenherstellers f&uuml;r gemeldete Arbeitslose ins Leben gerufen.</p> <p> 2010 hat Hankook zudem als Unterst&uuml;tzung f&uuml;r seine Mitarbeiter eine moderne Wohnanlage errichtet, die Unterk&uuml;nfte sowie Sport- und Erholungsm&ouml;glichkeiten bietet. Das Hankook House wurde mit einer Investition im Wert von 6 Millionen Euro gebaut und bietet nun 3-Sterne Unterk&uuml;nfte f&uuml;r 500 Mitarbeiter.</p> <p> &bdquo;Unsere moderne europ&auml;ische Fabrik ist das Herzst&uuml;ck unseres Betriebs in Europa und nimmt eine Schl&uuml;sselrolle in unserer Gesch&auml;ftsstrategie ein, da Europa einer der wichtigsten M&auml;rkte f&uuml;r Hankook ist,&ldquo; erkl&auml;rt Jin-Wook Choi, Europachef von Hankook Tire.</p> <p> &bdquo;Der Bau unseres 25 Millionsten Reifens in unserer europ&auml;ischen Fabrik stellt einen weiteren bedeutenden Meilenstein in unserer Firmengeschichte dar. Wir sind sehr stolz auf diese Leistung und froh, dass sich unsere Bem&uuml;hung und das Engagement unserer hoch motivierten Mitarbeiter auszahlen, wie die steigende Anerkennung unserer hohen Produktqualit&auml;t auf dem vielleicht anspruchvollsten Reifenmarkt Europa beweist&ldquo;, f&uuml;gt Sang Il Lee, Managing Director Hankook Tire Hungary, hinzu.</p>

<p> Der Antragsteller ist nicht deshalb als ungeeignet zum F&uuml;hren von Kraftfahrzeugen anzusehen, weil er sich geweigert hat, der Aufforderung des Antragsgegners zur Beibringung eines Gutachtens eines amtlich anerkannten Begutachtungsstelle f&uuml;r Fahreignung (medizinisch-psychologisches Gutachten, vgl. &sect; 11 Abs. 3 Satz 1 FeV) Folge zu leisten. Die Fahrerlaubnisbeh&ouml;rde darf zwar gem&auml;&szlig; &sect; 46 Abs. 3 i.V.m. &sect; 11 Abs. 8 Satz 1 FeV dann auf die Nichteignung des Betroffenen schlie&szlig;en, wenn dieser eine Untersuchung verweigert oder ein gefordertes Gutachten nicht fristgerecht beibringt. Das setzt allerdings voraus, dass die Gutachtenanordnung rechtm&auml;&szlig;ig, insbesondere anlassbezogen und verh&auml;ltnism&auml;&szlig;ig war und f&uuml;r nicht fristgerechte Beibringung kein ausreichender Grund besteht. An diesen Voraussetzungen fehlt es hier. Der Antragsgegner war zu der Gutachtenanordnung nicht berechtigt.</p> <p> Denn Alkoholmissbrauch liegt erst dann vor, wenn ein Fahrerlaubnisinhaber nicht hinreichend sicher zwischen dem F&uuml;hren von Fahrzeugen und einem die Fahrsicherheit beeintr&auml;chtigenden Alkoholkonsum trennen kann. Nicht im Zusammenhang mit der Teilnahme am Stra&szlig;enverkehr stehende Alkoholauff&auml;lligkeiten begr&uuml;nden einen die Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens rechtfertigenden Verdacht des Alkoholmissbrauchs nur dann, wenn zus&auml;tzlich besondere tats&auml;chliche Umst&auml;nde vorliegen, die den Schluss nahe legen, der Betroffene werde k&uuml;nftig trotz alkoholbedingter Fahrunt&uuml;chtigkeit ein Fahrzeug f&uuml;hren. F&uuml;r die Annahme von Alkoholmissbrauch gen&uuml;gt nicht jedes Verhalten des Fahrerlaubnisinhabers, das ganz allgemein fehlendes Verantwortungsbewusstsein nach erheblichem Alkoholgenuss erkennen l&auml;sst, wie beispielsweise eine erstmalige Alkoholfahrt.</p> <p> <em>VG Minden, Beschluss vom 08.09.2011, Az. 9 L 352/11</em></p> <p> <strong>Die Entscheidung kann kostenlos &uuml;ber die Entscheidungsdatenbank des Landes Nordrhein-Westfalen abgerufen werden: </strong></p> <p> <strong><a href="http://www.justiz.nrw.de/Bibliothek/nrwe2/index.php">http://www.justiz.nrw.de/Bibliothek/nrwe2/index.php</a></strong></p>

<p> &bull;&nbsp; Kia Fleet Services bietet mit dem Kompakt-MPV in der Sonderausf&uuml;hrung &bdquo;Collection&ldquo; erstmals ein &bdquo;Auto des Monats&ldquo; an<br /> &bull;&nbsp; Leasingfaktor: 1 Prozent bei 48 Monaten Laufzeit und 20.000 km pro Jahr<br /> &nbsp;<br /> Kia Motors Deutschland setzt seine offensive Strategie im Flottengesch&auml;ft fort und macht gewerblichen Kunden k&uuml;nftig in jedem Quartal ein &bdquo;Auto des Monats&ldquo;. Zum Auftakt bietet die Marke den Kompakt-MPV Kia Venga zu besonders g&uuml;nstigen Bedingungen an: Ab sofort bis zum 30. September kann das umfassend ausgestattete Sondermodell Kia Venga &bdquo;Collection&ldquo; als Benziner oder Diesel zu einem Leasingfaktor von 1 Prozent bei 48 Monaten Laufzeit und 20.000 km Laufleistung pro Jahr bestellt werden (Angebot gilt solange der Vorrat reicht). Das entspricht beim Venga 1.6 CVVT einer monatlichen Finanzrate von 159,71 Euro und beim Venga 1.6 CRDi von 174,62 Euro. Die Monatsrate f&uuml;r Wartung und Service betr&auml;gt bei dieser Kombination von Laufzeit und Laufleistung 33 Euro (alle Betr&auml;ge netto).<br /> &nbsp;<br /> Die Kia Fleet Services kooperieren bei dem Angebot mit der Hannover Leasing Automotive. Die Konditionen k&ouml;nnen den Kundenanspr&uuml;chen angepasst werden: durch Laufzeiten von 36 oder 48 Monaten und Laufleistungen von 15.000, 20.000 oder 25.000 Kilometer. Dar&uuml;ber hinaus lassen sich neben der Wartung viele weitere Service-Leistungen nach Bedarf dazu buchen, vom Reifenservice, &uuml;ber Kfz-Steuer, Versicherung und Rundfunkgeb&uuml;hren bis hin zum Schadensmanagement.<br /> &nbsp;<br /> &bdquo;Kia Motors Deutschland hat die Vertriebsorganisation und Services f&uuml;r gewerbliche Kunden systematisch ausgebaut und ist in diesem Markt inzwischen ein ernstzunehmender Wettbewerber&ldquo;, sagte Martin van Vugt, Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer (COO) von Kia Motors Deutschland. &bdquo;Das neue Angebot &sbquo;Auto des Monats&rsquo; ist ein weiterer Baustein in unserer Gewerbekundenstrategie &ndash; und der reichhaltig ausgestattete Kia Venga &sbquo;Collection&rsquo; ist zu diesen Konditionen eine hochinteressante Alternative in seinem Segment.&ldquo;<br /> &nbsp;<br /> Klimaautomatik, Sitzheizung, Panoramadach, 17-Zoll-Leichtmetallfelgen<br /> &nbsp;<br /> Das Sondermodell &bdquo;Collection&ldquo; basiert auf der gehobenen SPIRIT-Ausf&uuml;hrung und verf&uuml;gt zus&auml;tzlich &uuml;ber ein Panoramaglasdach (vorn mit ausstellbarem elektrischem Schiebedach), 17-Zoll-Leichtmetallfelgen, dunkel get&ouml;nte Scheiben im Fond (Privacy Glass) und eine Metalliclackierung. Zur Ausstattung geh&ouml;ren zudem Klimaautomatik, Sitzheizung vorn, Audiosystem (mit sechs Lautsprechern, USB-, AUX- und iPod-Anschluss sowie Radiofernbedienung am Lenkrad), Bluetooth-Freisprecheinrichtung, Bordcomputer, Nebelscheinwerfer, D&auml;mmerungssensor, Parksensoren hinten, elektrisch einstellbare, beheizbare und anklappbare Au&szlig;enspiegel, elektrische Fensterheber vorn und hinten, h&ouml;hen- und tiefenverstellbares Lederlenkrad, Lederschaltknauf, h&ouml;henverstellbarer Fahrersitz, klimatisiertes Handschuhfach sowie ein Gep&auml;cknetz und ein Ablagefach im unteren Gep&auml;ckraumboden.<br /> &nbsp;<br /> Der Venga 1.6 CVVT leistet 125 PS und verbraucht durchschnittlich 6,7 Liter pro 100 Kilometer (CO2-Emission: 155 g/km). Bei der 127 PS starken Dieselversion Venga 1.6 CRDi liegt der kombinierte Verbrauch bei 4,9 Liter auf 100 Kilometer (CO2-Emission: 129 g/km).<br /> &nbsp;<br /> &bdquo;5 Sterne&ldquo;-Sicherheit und bis zu 1486 Liter Gep&auml;ckraum<br /> &nbsp;<br /> Der 4,07 Meter lange und 1,60 Meter hohe Kompakt-MPV wurde f&uuml;r sein neuartiges Gestaltungskonzept mit weltweit renommierten Design-Preisen ausgezeichnet (u.a. &bdquo;red dot award&ldquo;). Das Gep&auml;ckraumvolumen kann dank verschiebbarer R&uuml;cksitzbank und doppeltem Gep&auml;ckraumboden &auml;u&szlig;erst flexibel erweitert werden (314 bis 1486 Liter). Im Sicherheitstest Euro NCAP erhielt der Kia Venga die H&ouml;chstwertung &bdquo;5 Sterne&ldquo;. Zur Serienausstattung geh&ouml;ren elektronische Stabilit&auml;tskontrolle (ESC), Bremsassistent (BAS), Berganfahrhilfe (HAC), sechs Airbags und aktive Kopfst&uuml;tzen vorn.<br /> &nbsp;</p>

<p> <img alt="" src="https://www.flotte.de/files/UserFiles/micra.jpg" style="width: 250px; height: 167px;" /></p> <p> Neuigkeiten f&uuml;r Micra-Kunden: Es gibt Nachschlag in Form von 18 Zusatz-Pferdchen, die dem analog zur Basisversion ebenso gro&szlig;en (1,2 Liter) Dreizylinder per Kompressor eingehaucht werden. Sp&uuml;rbar wird die Zusatzpower des DIG-S &ndash; ganz systemuntypisch &ndash; indes erst im oberen Drehzahlbereich.<br /> <br /> Der Micra geht unter die Kompressor-Vertreter. Eine Auszeichnung, welche in der Regel deutlich h&ouml;herwertigen Fahrzeugen zuteil wird. Damit keine Missverst&auml;ndnisse entstehen: Ein Hubraum- und Leistungsmonster wird der japanische Kleinwagen dadurch nicht. Es bleibt bei kleinem Volumen und drei T&ouml;pfen, gibt aber einen Haufen Technik mit auf den Weg. Direkteinspritzung beispielsweise ist selbstverst&auml;ndlich &ndash; alles im Sinne des Verbrauchs, der gemittelt bei immerhin 4,1 Litern liegen soll, ein anspruchsvolles Ziel. Doch wie funktioniert das? Klar, man kann den Eintonner locker niedertourig fahren, aber dann sind keine Fahrleistungswunder zu erwarten. Macht gar nichts, schlie&szlig;lich kauft man eine satte Portion Prestige &ndash; wer kann schon behaupten, einen Kompressor sein Eigen zu nennen? Und der Rest geht v&ouml;llig in Ordnung.<br /> <br /> Will hei&szlig;en: F&uuml;r einen Cityfloh unter vier L&auml;ngenmetern bietet der Asiate erstaunlich viel Raum, was ihn zur erwachsenen Alternative stempelt &ndash; sogar hinten kann man gut auch etwas l&auml;nger aushalten. Vorn kommen erst gar keine Diskussionen &uuml;ber das Thema &quot;Platzangebot&quot; auf, und die straffen St&uuml;hle avancieren au&szlig;erdem zu angenehmen Begleitern auf gr&ouml;&szlig;eren Reisen. Dar&uuml;ber hinaus erfreut der Fronttriebler durch sanfte Federungseigenschaften &ndash; was will man mehr? Auch Technik-Fans kommen auf ihre Kosten, eine Vielzahl an Sonderausstattungen, auf die selbst manche Businessklasse-Kunden verzichten, k&ouml;nnen geordert werden. Dazu geh&ouml;rt nicht zuletzt das schl&uuml;ssellose Schlie&szlig;system. Dagegen z&auml;hlen Features wie die volle Airbag-Ausr&uuml;stung und Klimaautomatik selbst hier inzwischen zum absoluten Standard.</p>