Nach § 11 Abs. 2 Satz 2 FeV sind die Anforderungen an die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen insbesondere dann nicht erfüllt, wenn eine Erkrankung oder ein Mangel nach Anlage 4 oder 5 vorliegt, wodurch die Eignung oder die bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgeschlossen ist. Nach Nr. 11.2.3 der Anlage 4 zu §§ 11, 13 und 14 FeV ist dies bei einem obstruktiven Schlafapnoe Syndrom (OSAS) ohne geeignete Therapie und nach Nr. 11.3 der Anlage 4 zur FeV bei einer schweren Lungen- und Bronchialerkrankung mit schweren Rückwirkungen auf die Herz-Kreislauf-Dynamik der Fall.

Die Antragstellerin hat aber mitgewirkt und das geforderte Attest vorgelegt. Ihre Ungeeignetheit steht in Anbetracht des positiven Gutachtens und der vorgelegten Atteste, die nichts Gegenteiliges besagen, nicht fest.

Bayerischer VGH, Beschluss vom 17.02.2020 , Az. 11 CS 19.2518