Fahrtenbuchauflage: Fehlender Zugang eines Anhörungsschreibens

<p>Die Ermittlung des Fahrzeugführers ist unmöglich i. S. d. § 31a StVZO, wenn die Behörde nach den Umständen des Einzelfalles nicht in der Lage war, den Täter zu ermitteln, obwohl sie alle angemessenen und zumutbaren Maßnahmen in die Wege geleitet hat. Auch eine mündliche Befragung durch einen Mitarbeiter der Ermittlungsbehörde kann zwar – sei es im Rahmen einer persönlichen Vorsprache oder mittels telefonischer Anfrage – ausreichend sein.&nbsp;</p>

<p>Der Beweis eines manipulierten Unfalles kann im Einzelfall durch den Nachweis einer ungewöhnlichen Häufung von Indiztatsachen, die für einen manipulierten Unfall sprechen, erbracht werden. Diese Indiztatsachen sind im Rahmen einer Gesamtschau zu würdigen. Voraussetzung der durch Indizien gewonnenen Überzeugungsbildung ist die volle Überzeugung des Tatrichters. Beweisanzeichen können sich z.B. ergeben aus dem Unfallhergang, der Art der Schäden, der Art der beteiligten Fahrzeuge, dem Anlass der Fahrt, fehlender Kompatibilität, den persönlichen Beziehungen oder wirtschaftlichen Verhältnissen.&nbsp;</p>

<p>Auch wer einen Kreisverkehr verlässt, biegt im Sinne von § 9 Abs. 1 StVO ab. „Abbiegen“ im Sinne der genannten Vorschrift bedeutet, die Fahrbahn seitlich verlassen (außer auf einen Park- oder Seitenstreifen) oder im Bogen die Gegenrichtung oder die andere Straßenseite ansteuern; sie erfasst alle Richtungsänderungen im fahrenden Längsverkehr, also jede Fahrtrichtungsänderung, die aus dem gleichgerichteten Verkehr herausführt. Auch ist hinsichtlich der Gefährdungslage von Radfahrern und Fußgängern kein Unterschied zwischen Kreuzungen und Kreisverkehren erkennbar.&nbsp;</p>

<p>Ein Verkehrsverstoß gegen § 24a Abs. 1 bis 2a StVG betrifft ein Verhalten, das - anders als etwa Geschwindigkeits- oder Abstandsverstöße - regelmäßig nicht nur Fahrer fahrerlaubnispflichtiger Kraftfahrzeuge betrifft, sondern häufig auch von Fahrern fahrerlaubnisfreier Kraftfahrzeuge, beispielsweise E-Scootern, begangen wird.&nbsp;</p>

<p>Werden bei einem Verkehrsteilnehmer hohe THC-Werte gemessen, die auf einen hochfrequenten oder chronischen Cannabiskonsum hindeuten, bestehen Zweifel an der Fahreignung. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden.</p>

<p> Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat am 28.02.2012 in Berlin die Eckpunkte f&uuml;r die Neuregelung des Punktesystems und des Verkehrszentralregisters vorgestellt. Damit wird ein weiteres Vorhaben des Koalitionsvertrages umgesetzt.<br /> Ramsauer: &quot;Das Ziel der Neuregelung ist mehr Verkehrssicherheit. Wir wollen das Verkehrszentralregister und das Punktesystem einfacher, gerechter und transparenter machen. K&uuml;nftig sollen nur noch die Verst&ouml;&szlig;e erfasst werden, die f&uuml;r die Verkehrssicherheit relevant sind. So k&ouml;nnen wir die Fahreignung derjenigen, die unbelehrbar und wiederholt gegen die Verkehrsregeln versto&szlig;en, bewerten und registrieren. Diesen Fahrern wird zu einem bestimmten Zeitpunkt die Fahrerlaubnis entzogen, um die Allgemeinheit vor ihnen zu sch&uuml;tzen.&quot;<br /> Ein Punkte-Tacho zeigt die Stufen des neuen Fahreignungs-Bewertungssystems. Vormerkung (gr&uuml;ner Bereich, 1-3 Punkte), Ermahnung (gelber Bereich, 4-5 Punkte), Verwarnung (roter Bereich, 6-7 Punkte), Entzug (schwarzer Bereich, 8 Punkte). Es soll nur noch zwei Punktekategorien geben: Schwere Verst&ouml;&szlig;e (1 Punkt) und besonders schwere Verst&ouml;&szlig;e (2 Punkte). Klare und feste Tilgungsregeln sorgen daf&uuml;r, dass die Betroffenen wissen, wann der eingetragene Versto&szlig; wieder getilgt wird.<br /> Zur &Uuml;bertragung des bestehenden Punkteregisters in das neue System sagte Ramsauer: &quot;Die alten Punkte werden in das neue System &uuml;berf&uuml;hrt. Niemand wird dabei besser oder schlechter gestellt. Das hei&szlig;t, die jeweils erreichte Ma&szlig;nahmenstufe wird in das neue Fahreignungs-Bewertungssystem &uuml;bernommen. Eine Generalamnestie, also einen Punkteerlass und damit Freibrief f&uuml;r Raser oder Alkoholfahrer wird es nicht geben.&quot;<br /> Mit der Vorstellung der Eckpunkte soll eine breite fachliche und gesellschaftliche Diskussion eingeleitet werden. Im Anschluss daran wird ein konkreter Gesetzentwurf erarbeitet.<br /> Quelle: Pressmeldung BMVBS Nr.031/2012</p> <p> Die Eckpunkte f&uuml;r das geplante Fahreignungsregister (FAER) im &Uuml;berblick finden Sie hier: http://www.bmvbs.de/cae/servlet/contentblob/79448/publicationFile/52042/eckpunkte-geplantes-fahreignungsregister.pdf.<br /> Weiterf&uuml;hrende Informationen wie h&auml;ufig gestellte Fragen (http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Artikel/StB-LA/eckpunkte-fuer-die-neuregelung-des-geplanten-fahreignungsregisters-faq.html?nn=35788), eine &Uuml;bersicht der Punktewertung und Tilgungsfristen im Vergleich sowie Informationen zur &Uuml;berf&uuml;hrung vorhandener Punkte finden Sie auf den Webseiten des BMVBS: http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2012/031-ramsauer-punktesystem-mit-tacho.html<br /> &nbsp;</p>

<p> <img alt="" src="/files/UserFiles/pandaneu.jpg" style="width: 250px; height: 217px; " /></p> <p> <strong>Dass der neue Fiat Panda optisch nur moderat angefasst wurde, ist keine wirkliche &Uuml;berraschung &ndash; schlie&szlig;lich m&ouml;chte Fiat seine Stammklientel nicht verprellen. Denn der Kleinstwagen war bisher ein Verkaufsschlager und soll es auch bleiben. Flottenmanagement fuhr den automobilen Zwerg bereits.</strong></p> <p> Die tolle Kiste &ndash; das war vor vielen Jahrzehnten der Werbeslogan des Fiat Panda, der heute wohl ziemlich plump r&uuml;berkommen w&uuml;rde. Aber man erinnert sich noch immer gerne an ihn, und es ist ja auch etwas Wahres dran. Nach dem Motto Quadratisch, praktisch und gut erobert der Panda auch heute noch die Herzen tausender Autofahrer. Die zweite moderne Panda-Generation hat sich gegen&uuml;ber dem vor knapp einem Jahrzehnt eingef&uuml;hrten Vorg&auml;nger optisch nur evolution&auml;r ver&auml;ndert, ist aber dennoch deutlich frischer geworden. Der poppige Innenraum mit witzigen Designmerkmalen (darunter ein interessant gestylter Handbremshebel) und frischen Farben sammelt Sympathiepunkte. Trotz kompakter Abmessungen l&auml;sst es sich bequem sitzen; somit taugt der Fiat nicht nur f&uuml;r den engsten City-Bereich.</p> <p> Neben dem klassischen 1,2-Liter-Vierzylinder mit 69 PS gibt es inzwischen auch den innovativen Turbo-Zweizylinder samt charakteristischem Klang. Der sirrende 0,9-Liter zieht den winzigen Viert&uuml;rer bissig nach vorn und macht einen auf Drehmomentmonster. Dabei bekommt der Kunde, so er unbedingt will, auch den kleinen Commonrail-Diesel mit 1,3 Litern Hubraum und 75 PS. Auf begehrte Elektronik-Gimmicks muss nicht verzichtet werden, ebenso wenig auf Komfort. Sowohl Navigationssystem mit Farbkarte (geschickte Aufsteckl&ouml;sung) als auch Klimaanlage wandern auf Wunsch an Bord. Wer auf ein elektronisches Stabilit&auml;tsprogramm verzichten mag, darf diese Entscheidung hier noch treffen &ndash; gegen moderate 252 Euro netto sch&uuml;tzt es vor Kurven-Eskapaden. Ab 8.394 Euro netto wird der neue Panda ausgeliefert.</p>

<p> Die Benzinpreise in Deutschland haben nach Angaben des ADAC einen&nbsp;historischen H&ouml;chststand erreicht. F&uuml;r einen Liter Super E10 werden&nbsp;derzeit im bundesweiten Durchschnitt 1,635 Euro f&auml;llig - 1,7 Cent mehr als vor einer Woche. Ein Liter Diesel kostet laut ADAC durchschnittlich 1,522 Euro, das sind 1,5 Cent mehr. Und auf eine Entspannung der Lage d&uuml;rfen Autofahrer kaum hoffen, denn die Roh&ouml;lpreise bleiben weiter hoch.</p> <p> In dieser angespannten Lage k&ouml;nnen Autofahrer nur dann bares Geld sparen, wenn sie die Preise intensiv vergleichen. Der ADAC hilft dabei: Detaillierte Informationen zur Preisentwicklung auf dem deutschen Kraftstoffmarkt sowie zu den Kraftstoffpreisen im europ&auml;ischen Ausland findet man unter www.adac.de/tanken. Ratsam ist es, den Tank nie leer zu fahren, sondern schon bei halb vollem Tank nach g&uuml;nstigen Angeboten Ausschau zu halten.</p> <p> Mit einer vorausschauenden Fahrweise kann man den Spritverbrauch deutlich senken. Dazu geh&ouml;rt beispielsweise mit einer niedrigen Motordrehzahl zu fahren, den Reifendruck richtig einzustellen und das&nbsp;Auto von unn&ouml;tigem Ballast zu befreien.&nbsp;</p>

<ul> <li> <span class="h_grey"><span class="t_normal"><strong><img alt="" src="https://www.flotte.de/files/UserFiles/mazda6.jpg" style="width: 250px; height: 145px;" /></strong></span></span></li> </ul> <ul> <li> <span class="h_grey"><span class="t_normal"><strong>Serienm&auml;&szlig;iges Navigationssystem ab Werk nun auch f&uuml;r Basis-Modelle verf&uuml;gbar&nbsp;</strong> </span></span></li> <li> <span class="h_grey"><span class="t_normal"><strong>G&uuml;nstige Einstiegspreise und niedrige Unterhaltskosten </strong></span></span></li> <li> <span class="h_grey"><span class="t_normal"><strong>Jeweils drei verbrauchsarme Motorvarianten zur Wahl</strong></span></span></li> </ul> <p> <br /> Mazda erweitert seine Produktpalette und bietet ab August &bdquo;Business-Line&ldquo;-Modelle f&uuml;r den Mazda6 Kombi und den Mazda5 an. Die neue Modellvariante richtet sich speziell an Flottenmanager mittlerer und gr&ouml;&szlig;erer Fuhrparks, die nach g&uuml;nstigen Fahrzeugen mit solider Grundausstattung und verbrauchsarmen Motoren suchen, aber dabei auf n&uuml;tzliche Ausstattungsdetails nicht verzichten wollen.<br /> <br /> So geh&ouml;rt beispielsweise das Mazda SD-Navigationssystem mit TomTom&reg;-Technologie, integrierter Bluetooth&reg;-Freisprecheinrichtung und einem 5,8-Zoll gro&szlig;en Touchscreen-Display zum Serienumfang. Da es ab Werk eingebaut wird, ist es rabattierf&auml;hig, steigert zugleich den Restwert und beinhaltet daher neben einem attraktiven Preis-Leistungs-Verh&auml;ltnis zus&auml;tzlich auch steuerliche Vorteile. Ein weiterer Aspekt f&uuml;r Dienstwagen-Nutzer ist der serienm&auml;&szlig;ige Festeinbau, welcher in der Car Policy vieler Unternehmen verankert ist.<br /> <br /> Die &bdquo;Business-Line&ldquo;-Modelle basieren auf dem Niveau &bdquo;Center-Line&ldquo;, wodurch je nach Modell wichtige Ausstattungsdetails wie Nebelscheinwerfer, Klimaautomatik, Lederlenkrad und Lederschaltknauf, Lenkradbedienung f&uuml;r das Audio-System, die Gep&auml;ckraumabdeckung sowie eine einstellbare Lendenwirbelst&uuml;tze am Fahrersitz bereits zum Standard geh&ouml;ren &mdash; und somit die Grundbed&uuml;rfnisse eines jeden Vielfahrers bereits abdecken.<br /> <br /> Jeweils drei Motorvarianten stehen den Gewerbekunden zur Wahl. Im Fall des Mittelklassemodells Mazda6 Kombi kann zwischen einem 2,0-Liter-Benziner mit 114 kW/155 PS (6,9 Liter Verbrauch) sowie zwei Selbstz&uuml;ndern gew&auml;hlt werden, die 95 kW/129 PS (5,2 Liter Verbrauch) beziehungsweise 120 kW/163 PS (5,4 Liter Verbrauch) leisten und alle mit einem Sechsgang-Schaltgetriebe ausgestattet sind.<br /> <br /> Beim Kompakt-Van Mazda5, ebenfalls mit Sechsgang-Getriebe ausgestattet, stehen zwei Benziner zur Verf&uuml;gung, ein 1,8-Liter-Aggregat mit 85 kW/115 PS sowie ein 2,0-Liter Triebwerk, das 110 kW/150 PS leistet und auch aufgrund des Start-Stopp-Systems i-stop lediglich 6,9 Liter auf 100 Kilometer verbraucht. Daneben ist ein besonders wirtschaftlicher 1,6-Liter-Common-Rail-Dieselmotor mit 85 kW/115 PS und einem Verbrauch von nur 5,2 Litern auf 100 Kilometer verf&uuml;gbar.<br /> <br /> Sowohl der Mazda6 als auch der Mazda5 wurden von der Zeitschrift &bdquo;Flottenmanagement&ldquo; im Rahmen eines Kostenvergleichs mit Platz eins und zwei von 16 Wettbewerbern aufgrund ihrer niedrigen Betriebskosten ausgezeichnet.<br /> <br /> Die Preise f&uuml;r die neue &bdquo;Business-Line&ldquo; starten beim Mazda6 Kombi bei 23.353 Euro (exkl. MwSt.), beim Mazda5 mit dem Einstiegsbenziner bei 20.563 Euro (exkl. MwSt.).</p>

<p style="margin-left: 18pt;"> <img alt="" src="https://www.flotte.de/files/UserFiles/opelcombo.jpg" style="width: 250px; height: 152px;" /></p> <p style="margin-left: 18pt;"> &middot;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Zwei Versionen: Pkw und Kastenwagen</p> <p style="margin-left: 18pt;"> &middot;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Vielseitig: Kastenwagen mit zwei Radst&auml;nden und zwei Dachh&ouml;hen</p> <p style="margin-left: 18pt;"> &middot;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Sechs effiziente Motoren: Diesel, Benzin und Erdgas</p> <p style="margin-left: 18pt;"> &middot;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Klassenbestwerte: Ladevolumen bis zu 4.600 Liter und Zuladung bis zu einer Tonne</p> <p style="margin-left: 18pt;"> &middot;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Variables Konzept: wahlweise als Zwei-, F&uuml;nf- oder Siebensitzer</p> <p> &nbsp;</p> <p> Die neue Generation Opel Combo bietet clevere L&ouml;sungen im Segment der kompakten Transporter. Sie pr&auml;sentiert sich variantenreich, technisch up-to-date, betont wirtschaftlich und mit h&ouml;chstem Nutzwert. Die Auswahl an Karosserieversionen umfasst zwei Radst&auml;nde (2.755 mm / 3.105 mm) mit den Gesamtl&auml;ngen 4,39 beziehungsweise 4,74 Meter sowie zwei Dachh&ouml;hen (1,85 m / 2,10 m). Zur Verf&uuml;gung steht der neue Opel Combo wahlweise als vielseitiger Pkw-Van in f&uuml;nf- oder siebensitziger Ausf&uuml;hrung sowie mit Kasten- oder verglastem Aufbau.</p> <p> F&uuml;r leichten Zugang zum Laderaum der Transporter-Versionen sorgen eine oder zwei optional erh&auml;ltliche, seitliche Schiebet&uuml;ren. Die Pkw-Version verf&uuml;gt serienm&auml;&szlig;ig &uuml;ber zwei Schiebet&uuml;ren und eine oben angeschlagene Heckklappe. Wahlweise ist auch eine asymmetrische Doppelfl&uuml;gelt&uuml;r erh&auml;ltlich. In bestimmten Kastenwagen-Konfigurationen kann zus&auml;tzlich eine hintere Dachklappe &ndash; beispielsweise f&uuml;r den Transport von Leitern &ndash; installiert werden.</p> <p> <strong>Klassenbestwerte bei den transportrelevanten Ma&szlig;en </strong></p> <p> Die besonderen Transporttalente des neuen Opel Combo stehen au&szlig;er Frage: Mit bis zu 3.800 Litern bei kurzem Radstand (mit umgeklapptem Beifahrersitz) beziehungsweise 4.600 Litern bei langem Radstand bietet er jeweils das gr&ouml;&szlig;te Ladevolumen seiner Klasse. Auch die niedrige Ladekantenh&ouml;he (54,5 cm) sowie das Spektrum m&ouml;glicher Nutzlasten von bis zu einer Tonne sind Klassenbestwerte und die &Ouml;ffnungsbreite der Schiebet&uuml;r z&auml;hlt zum Besten im Segment. Der kurze Radstand bietet zudem jeweils gr&ouml;&szlig;te Ladel&auml;nge, -h&ouml;he und -breite zwischen den Radk&auml;sten.</p> <p> <strong>Wirtschaftliche und kraftvolle Motoren</strong></p> <p> Der neue Opel Combo geht mit sechs verschiedenen Motoren an den Start: vier Dieselversionen, einem Benziner und einem CNG-Erdgasmotor. Die Dieseltriebwerke gibt es in zwei Ausf&uuml;hrungen mit jeweils 66 kW/90 PS als 1.3 CDTI und 1.6 CDTI, einer weiteren 1.6 CDTI-Version mit 77 kW/105 PS und in der leistungsm&auml;&szlig;igen Topvariante 2.0 CDTI mit 99 kW/135 PS. Der 1,4-Liter-Benziner leistet 70 kW/95 PS, das mit besonders preisg&uuml;nstigem und umweltfreundlichem Erdgas laufende CNG-Aggregat 88 kW/120 PS.</p> <p> Der Benziner und der 1.3 CDTI sind mit einem F&uuml;nfgang-Schaltgetriebe kombiniert, die CNG-Variante und die st&auml;rkeren CDTI-Versionen mit einem Sechsgang-Schaltgetriebe, wobei der 66 kW/90 PS starke 1.6 CDTI in einer weiteren Ausf&uuml;hrung mit automatisiertem F&uuml;nfgang-Schaltgetriebe &bdquo;Easytronic&ldquo; verf&uuml;gbar ist.</p> <p> F&uuml;r alle Motoren mit Ausnahme des Erdgas-Aggregats und der Easytronic-Kombination steht optional ein Start/Stop-System mit besonders niedrigen Verbrauchs- und CO₂-Werten zur Verf&uuml;gung.</p> <p> Der neue Opel Combo schont das Budget aber nicht nur mit g&uuml;nstigem Verbrauch, sondern auch mit niedrigen Betriebskosten &ndash; wozu unter anderem die langen Wartungsintervalle beitragen: Die aktuellen CDTI-Diesel beispielsweise m&uuml;ssen nur noch alle 35.000 Kilometer oder einmal j&auml;hrlich zum Service.</p> <p> <strong>Umfangreiche Ausstattung erleichtert den Arbeitsalltag </strong></p> <p> Die Serienausstattung der neuen Combo-Generation umfasst bereits in der Basisversion eine Zentralverriegelung, eine Servolenkung, eine h&ouml;hen- und l&auml;ngsverstellbare Lenks&auml;ule sowie elektrische Fensterheber, einen vierfach verstellbaren Fahrersitz (optional auch mit H&ouml;henverstellung) sowie die Sicherheitsdetails Fahrer-Airbag, ABS-Bremsen und ein Reifenreparatur-Set.</p> <p> Die Pkw-Variante steht in den Ausstattungsniveaus Selection und Edition zur Wahl, zu den verf&uuml;gbaren Optionen z&auml;hlen je nach Ausf&uuml;hrung Elemente wie eine Fernbedienung f&uuml;r die Zentralverriegelung, elektrische Fensterheber hinten und Seitenairbags. Au&szlig;erdem verf&uuml;gen alle Combo Pkw serienm&auml;&szlig;ig &uuml;ber ESP. Auch preislich wird sich der neue Opel Combo innerhalb des Wettbewerbs attraktiv positionieren.</p> <p> <strong>Combo: bew&auml;hrter Name im Segment der kompakten Transporter</strong></p> <p> Der neue Opel Combo, der ab Anfang Februar 2012 in den Handel kommt, basiert auf dem Modell Dobl&ograve; des Kooperationspartners Fiat (&bdquo;International Van oft the Year 2011&ldquo;) und bietet beste Voraussetzungen, Opels Wachstumskurs auch im Nutzfahrzeugbereich zu forcieren.</p> <p> Seit 1985 bietet Opel den Combo an, die jetzige Generation ist seit 2001 auf dem Markt. Die Strategie, ein vielseitiges Freizeit-, Familien- und Nutzfahrzeug anzubieten, fand gro&szlig;en Anklang &ndash; bis zu 72.000 Exemplare wurden pro Jahr in Europa verkauft. Selbst am Ende seiner Laufbahn rangiert der Vorg&auml;nger des neuen Combo in vielen M&auml;rkten immer noch unter den Top 3. Die Liste seiner Auszeichnungen ist lang, sie reicht von hervorragenden Platzierungen beim Wettbewerb &bdquo;International Van of the Year&ldquo; bis zum Preis-Leistungs-Sieg im Kompakttransporter-Vergleich der &bdquo;Auto Bild&ldquo;.</p>