Fahrerlaubnisentziehung wegen fehlender Beibringung eines ärztlichen Eignungsgutachtens
Die § 11 Abs. 8 FeV zugrundeliegende Vermutung, der Betroffene wolle einen ihm bekannten Eignungsmangel verbergen, ist bei einer grundlosen Weigerung der Beibringung eines Gutachtens gerechtfertigt. Dann dient § 11 Abs. 8 FeV dazu, der Beweisvereitelung durch den Betroffenen entgegenzuwirken. Ob es sich anders darstellen kann, wenn der Schluss auf die Nichteignung nicht gerechtfertigt erscheint, weil die Nichtbeibringung nicht vorwerfbar ist, kann hier offenbleiben.
Um diese Frage entscheidungserheblich werden zu lassen, hätte es jedenfalls bis zum Ablauf der letzten Frist zur Vorlage des Gutachtens einer Erklärung des ausgewählten Gutachters bedurft, dass ein augenärztliches Gutachten derzeit nicht möglich ist. Daran fehlt es indes. Aus dem Bericht folgt lediglich, dass eine Begutachtung derzeit nicht möglich sei, da der Patient sich noch im Heilungsprozess befinde sowie, dass eine erneute Wiedervorstellung zur augenärztlichen Kontrolluntersuchung nach zwei Wochen empfohlen werde.
OVG Schleswig, Beschluss vom 09.03.2026, Az. 4 MB 29/25

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Falsches Fahren beim Überholen auf mehrspurigen Straßen
<p>Das Überholen auf mehrspurigen Straßen beginnt bei bereits auf der linken Fahrspur befindlichen Fahrzeugen, wenn der Sicherheitsabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug deutlich verkürzt wird. Der Beginn liegt dann bereits im Aufschließen zum Vordermann. Befährt der Vordermann die gleiche (linke) Spur, dann reicht das dichte Auffahren als Beginn aus, wenn das beabsichtigte Überholen durch stetige Lichtsignale (Lichthupe) oder ähnliches festgestellt werden kann.</p>
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Fahrerlaubnisentziehung wegen Gutachtensverweigerung
<p>Fahreignungsmängel stellen (lediglich) abstrakte Gefahren darstellen, die sich bei der Verkehrsteilnahme aufgrund allgemeiner Erfahrungswerte realisieren können, ohne aber bei jeder einzelnen Fahrt auftreten zu müssen. Bringt der Fahrerlaubnisinhaber zum Ausdruck, dass er eine (erneute) Begutachtung nur unter seinen Bedingungen akzeptieren werde, hier unter dem Vorbehalt, dass bestimmte Aktenbestandteile dem neuen Gutachter nicht zur Verfügung gestellt würden, liegt darin eine Weigerung der Begutachtung nach FeV § 11 Abs 8, welche den Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen begründet und die Entziehung der Fahrerlaubnis rechtfertigt.</p>
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Kasko: Kein Anspruch auf Reparaturkosten bei Reparatur mit Gebrauchtteilen
<p>Eine Regelung in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen eines Kaskoversicherers, wonach die für die Reparatur erforderlichen Kosten bis zur Höhe des Wiederbeschaffungswertes ohne Abzug des Restwertes nur gezahlt werden, wenn das Fahrzeug vollständig und fachgerecht repariert wird, und welche zugleich die Möglichkeit einer Abrechnung mit den mittleren ortsüblichen Stundenverrechnungssätzen eröffnet, wenn der Reparaturnachweis per Rechnung fehlt, ist für den durchschnittlichen Versicherungsnehmer erkennbar dahingehend zu verstehen, dass eine Bereicherung des Versicherungsnehmers verhindert werden soll. </p>
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Schadensminderungspflicht: Weiterveräußerung unterhalb des marktgerechten Restwerts
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Krankentransportfahrzeuge keine „Kraftfahrzeuge des Rettungsdienstes?
<p>Krankentransportfahrzeuge sind keine „Kraftfahrzeuge des Rettungsdienstes“ i.S.d. § 52 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 StVZO. Die Regelung geht schon nach ihrem Wortlaut, aber auch nach ihrem Sinn und Zweck, die Anzahl der mit Sondersignalen ausgestatteten Kraftfahrzeugen auf das notwendige Minimum zu beschränken, vom institutionellen Begriff des Rettungsdienstes aus; sie erfasst mithin nur solche Kraftfahrzeuge, die von den nach dem Landesrecht zuständigen Trägern des öffentlichen Rettungsdienstes oder von den im Rahmen des öffentlichen Rettungsdienstes zur Notfallrettung oder zum Krankentransport konzessionierten privaten Leistungserbringern eingesetzt werden.</p>
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Mazda CX-5 setzt neue Maßstäbe
<p> 4,6 Liter Kraftstoffverbrauch auf 100 Kilometern und CO2- Emissionen von 119 g/km – mit diesen Werten setzt der neue Mazda CX-5 Diesel europa- und weltweit Maßstäbe im Segment der Kompakt-SUV. Die jetzt vorliegenden offiziellen Daten aus der EG-Typgenehmigung bestätigen die exzellente Effizienz des CX-5 und der neu entwickelten SKYACTIV Technologien von Mazda. Die genannten Werte gelten für den neuen 2,2-Liter SKYACTIV-D Dieselmotor mit 110 kW/150 PS, Sechsgang-Schaltgetriebe und Frontantrieb. Aber der neue CX-5 Diesel ist nicht nur extrem effizient, sondern erfüllt aufgrund seines Rekord-Verdichtungsverhältnisses von nur 14,0:1 in allen Leistungs-, Antriebs- und Getriebeversionen bereits die Euro 6-Abgasnorm – und dies ohne eine zusätzliche Abgasnachbehandlung mittels SCR-System oder NOx-Speicherkatalysator.</p> <p> Für die 110 kW/150 PS-Allradversion (AWD) mit Sechsgang-Schaltgetriebe wurde ein Gesamtverbrauch von 5,2 Litern/100 km bei CO2-Emissionen von 136 g/km ermittelt, mit der neuentwickelten SKYACTIV-Drive-Sechsstufen-Automatik und AWD steigt der Gesamtverbrauch des Diesels nur unwesentlich auf 5,5 Liter/100 km, was CO2-Emissionen von 144 g/km entspricht. Die stets in Verbindung mit Allradantrieb angebotene SKYACTIV-D Topmotorisierung mit 129 kW/175 PS erreicht im EU-Verbrauchszyklus die gleichen Gesamtverbrauchswerte wie die 110 kW/150 PS-Variante mit AWD, demnach 5,2 Liter/100 km (CO2-Emissionen 136 g/km) für die Version mit Sechsgang-Schaltgetriebe und 5,5 Liter/100 km (CO2-Ausstoß 144 g/km) für die Ausführung mit SKYACTIV-Drive-Sechsstufen-Automatik.In allen Varianten verfügt das Kompakt-SUV über das weiterentwickelte Start-Stopp-System i-stop, das Mazda beim CX-5 erstmals mit einem Dieselmotor kombiniert. </p>
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Hyundai erhöht Flexibilität des Kleinbusses
<p> </p> <blockquote type="cite"> <div link="#6B9F25" vlink="#B26B02"> <table border="0" cellpadding="0" cellspacing="0"> <tbody> <tr> <td colspan="2" style="width:708px;height:12px;"> <div> </div> </td> </tr> <tr> <td colspan="2" style="width:708px;"> <div> Hyundai Motor Deutschland sorgt für mehr Flexibilität im H-1 Travel. Dank einer Spezialvorrichtung, die nachträglich in das Fahrzeug integriert werden kann, wird die hintere Sitzbank des Kleinbusses künftig herausnehmbar. Damit reagiert Hyundai auf eine erhöhte Kundennachfrage in diesem Bereich. Der neue Bodenadapter wird ab dem 1. März für 1.990 Euro als Sonderausstattung für den H-1 Travel angeboten und ist ausschließlich in Deutschland erhältlich.</div> <div> </div> <div> Die neue Sitzbankadaption sorgt für mehr Nutzungsmöglichkeiten beim H-1 Travel und ist damit beispielsweise für Autovermietungen, Transportfirmen oder Familien interessant, weil sich das Ladevolumen des Fahrzeugs nach Bedarf erhöhen lässt. Beim Einbau des Systems wird eine Vorrichtung in den Boden eingelassen, die mit einem Stecksystem verbunden wird. Über drei zusätzlich mit einer Abdeckung gesicherte Schnellverschlüsse wird die Sitzreihe fixiert.</div> <div> </div> <div> Das Prinzip und die Teile, die für das Schnellwechselsystem verwendet werden, sind aus dem Flugzeugbau abgeleitet. Es genügt damit nicht nur einem ganz speziellen Sicherheitsanspruch, sondern verspricht auch eine hohe Strapazierfähigkeit und ein einfaches Handling. Von der Modellreihe H-1 Travel wurden 2011 weltweit 118.361 Einheiten verkauft. In Deutschland entfielen im vergangenen Jahr rund 1.348 Neuzulassungen auf den H-1 Travel.</div> </td> </tr> </tbody> </table> <div style="clear:both;"> </div> </div> </blockquote>
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Kia Venga: Günstiges Leasing-Angebot für Gewerbekunden
<p> • Kia Fleet Services bietet mit dem Kompakt-MPV in der Sonderausführung „Collection“ erstmals ein „Auto des Monats“ an<br /> • Leasingfaktor: 1 Prozent bei 48 Monaten Laufzeit und 20.000 km pro Jahr<br /> <br /> Kia Motors Deutschland setzt seine offensive Strategie im Flottengeschäft fort und macht gewerblichen Kunden künftig in jedem Quartal ein „Auto des Monats“. Zum Auftakt bietet die Marke den Kompakt-MPV Kia Venga zu besonders günstigen Bedingungen an: Ab sofort bis zum 30. September kann das umfassend ausgestattete Sondermodell Kia Venga „Collection“ als Benziner oder Diesel zu einem Leasingfaktor von 1 Prozent bei 48 Monaten Laufzeit und 20.000 km Laufleistung pro Jahr bestellt werden (Angebot gilt solange der Vorrat reicht). Das entspricht beim Venga 1.6 CVVT einer monatlichen Finanzrate von 159,71 Euro und beim Venga 1.6 CRDi von 174,62 Euro. Die Monatsrate für Wartung und Service beträgt bei dieser Kombination von Laufzeit und Laufleistung 33 Euro (alle Beträge netto).<br /> <br /> Die Kia Fleet Services kooperieren bei dem Angebot mit der Hannover Leasing Automotive. Die Konditionen können den Kundenansprüchen angepasst werden: durch Laufzeiten von 36 oder 48 Monaten und Laufleistungen von 15.000, 20.000 oder 25.000 Kilometer. Darüber hinaus lassen sich neben der Wartung viele weitere Service-Leistungen nach Bedarf dazu buchen, vom Reifenservice, über Kfz-Steuer, Versicherung und Rundfunkgebühren bis hin zum Schadensmanagement.<br /> <br /> „Kia Motors Deutschland hat die Vertriebsorganisation und Services für gewerbliche Kunden systematisch ausgebaut und ist in diesem Markt inzwischen ein ernstzunehmender Wettbewerber“, sagte Martin van Vugt, Geschäftsführer (COO) von Kia Motors Deutschland. „Das neue Angebot ‚Auto des Monats’ ist ein weiterer Baustein in unserer Gewerbekundenstrategie – und der reichhaltig ausgestattete Kia Venga ‚Collection’ ist zu diesen Konditionen eine hochinteressante Alternative in seinem Segment.“<br /> <br /> Klimaautomatik, Sitzheizung, Panoramadach, 17-Zoll-Leichtmetallfelgen<br /> <br /> Das Sondermodell „Collection“ basiert auf der gehobenen SPIRIT-Ausführung und verfügt zusätzlich über ein Panoramaglasdach (vorn mit ausstellbarem elektrischem Schiebedach), 17-Zoll-Leichtmetallfelgen, dunkel getönte Scheiben im Fond (Privacy Glass) und eine Metalliclackierung. Zur Ausstattung gehören zudem Klimaautomatik, Sitzheizung vorn, Audiosystem (mit sechs Lautsprechern, USB-, AUX- und iPod-Anschluss sowie Radiofernbedienung am Lenkrad), Bluetooth-Freisprecheinrichtung, Bordcomputer, Nebelscheinwerfer, Dämmerungssensor, Parksensoren hinten, elektrisch einstellbare, beheizbare und anklappbare Außenspiegel, elektrische Fensterheber vorn und hinten, höhen- und tiefenverstellbares Lederlenkrad, Lederschaltknauf, höhenverstellbarer Fahrersitz, klimatisiertes Handschuhfach sowie ein Gepäcknetz und ein Ablagefach im unteren Gepäckraumboden.<br /> <br /> Der Venga 1.6 CVVT leistet 125 PS und verbraucht durchschnittlich 6,7 Liter pro 100 Kilometer (CO2-Emission: 155 g/km). Bei der 127 PS starken Dieselversion Venga 1.6 CRDi liegt der kombinierte Verbrauch bei 4,9 Liter auf 100 Kilometer (CO2-Emission: 129 g/km).<br /> <br /> „5 Sterne“-Sicherheit und bis zu 1486 Liter Gepäckraum<br /> <br /> Der 4,07 Meter lange und 1,60 Meter hohe Kompakt-MPV wurde für sein neuartiges Gestaltungskonzept mit weltweit renommierten Design-Preisen ausgezeichnet (u.a. „red dot award“). Das Gepäckraumvolumen kann dank verschiebbarer Rücksitzbank und doppeltem Gepäckraumboden äußerst flexibel erweitert werden (314 bis 1486 Liter). Im Sicherheitstest Euro NCAP erhielt der Kia Venga die Höchstwertung „5 Sterne“. Zur Serienausstattung gehören elektronische Stabilitätskontrolle (ESC), Bremsassistent (BAS), Berganfahrhilfe (HAC), sechs Airbags und aktive Kopfstützen vorn.<br /> </p>
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DIGges Ding
<p> <img alt="" src="https://www.flotte.de/files/UserFiles/micra.jpg" style="width: 250px; height: 167px;" /></p> <p> Neuigkeiten für Micra-Kunden: Es gibt Nachschlag in Form von 18 Zusatz-Pferdchen, die dem analog zur Basisversion ebenso großen (1,2 Liter) Dreizylinder per Kompressor eingehaucht werden. Spürbar wird die Zusatzpower des DIG-S – ganz systemuntypisch – indes erst im oberen Drehzahlbereich.<br /> <br /> Der Micra geht unter die Kompressor-Vertreter. Eine Auszeichnung, welche in der Regel deutlich höherwertigen Fahrzeugen zuteil wird. Damit keine Missverständnisse entstehen: Ein Hubraum- und Leistungsmonster wird der japanische Kleinwagen dadurch nicht. Es bleibt bei kleinem Volumen und drei Töpfen, gibt aber einen Haufen Technik mit auf den Weg. Direkteinspritzung beispielsweise ist selbstverständlich – alles im Sinne des Verbrauchs, der gemittelt bei immerhin 4,1 Litern liegen soll, ein anspruchsvolles Ziel. Doch wie funktioniert das? Klar, man kann den Eintonner locker niedertourig fahren, aber dann sind keine Fahrleistungswunder zu erwarten. Macht gar nichts, schließlich kauft man eine satte Portion Prestige – wer kann schon behaupten, einen Kompressor sein Eigen zu nennen? Und der Rest geht völlig in Ordnung.<br /> <br /> Will heißen: Für einen Cityfloh unter vier Längenmetern bietet der Asiate erstaunlich viel Raum, was ihn zur erwachsenen Alternative stempelt – sogar hinten kann man gut auch etwas länger aushalten. Vorn kommen erst gar keine Diskussionen über das Thema "Platzangebot" auf, und die straffen Stühle avancieren außerdem zu angenehmen Begleitern auf größeren Reisen. Darüber hinaus erfreut der Fronttriebler durch sanfte Federungseigenschaften – was will man mehr? Auch Technik-Fans kommen auf ihre Kosten, eine Vielzahl an Sonderausstattungen, auf die selbst manche Businessklasse-Kunden verzichten, können geordert werden. Dazu gehört nicht zuletzt das schlüssellose Schließsystem. Dagegen zählen Features wie die volle Airbag-Ausrüstung und Klimaautomatik selbst hier inzwischen zum absoluten Standard.</p>
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Neuzugang
<p> A+, das Geschäftsreisemanagement-Magazin von AirPlus, ist ab sofort auch als App erhältlich. Nutzer können mittels Fingerstreich durch sämtliche Inhalte der gedruckten Ausgabe navigieren. Neuigkeiten und aktuelle Entwicklungen rund um das Thema Geschäftsreise, Expertenstimmen und Fallbeispiele sind einige der Inhalte, die den Kunden zur Verfügung stehen. Die kostenlose App kann ab sofort im App-Store unter dem Suchbegriff AirPlus heruntergeladen werden. Dem Nutzer stehen im Hochformat die kompletten Artikel der gedruckten Ausgabe zur Verfügung, im Querformat kann er auf zusätzliche multimediale Inhalte zugreifen. Laut Michael Wessel, Leiter Unternehmenskommunikation bei AirPlus, steht dem Kunden mit A+ nicht nur die gedruckte Ausgabe des Magazins auf dem iPad zur Verfügung, sondern ein auf das medienspezifische Nutzungsverhalten ausgerichtetes Magazin, das sich durch Mehrwert für den Kunden auszeichnet. A+ erscheint dreimal im Jahr und richtet sich an Reiseverantwortliche in Unternehmen. Zusätzlich zum Magazininhalt wird es unter der A+-App auch Studien und White Papers rund um das Thema Geschäftsreisemanagement geben; Nutzer können auf Wunsch automatisch über neue Inhalte informiert werden.</p>

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