Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Demenz
Zum Zeitpunkt der MPU-Anordnung bestand Anlass zur Klärung, ob die Fahrerlaubnisinhaberin an einer fahreignungsrelevanten Demenz leidet. Bei Demenz hängt die Beurteilung, ob die Voraussetzungen zum Führen von Kraftfahrzeugen der Gruppe 1 vorliegen, von der Art und Schwere der Erkrankung ab. So kann eine leichte hirnorganische Wesensänderung die Voraussetzungen für die Fahrerlaubnisgruppe 1 unter Umständen unberührt lassen. Schwere Störungen schließen jedoch die Voraussetzungen zum Führen von Kraftfahrzeugen auch dieser Gruppe aus.
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Den Anforderungen zum Führen von Kraftfahrzeugen der Gruppe 2 können Betroffene mit Demenz in der Regel, d.h. von seltenen Ausnahmen abgesehen, nicht gerecht werden. Solche Ausnahmen können nur bei geringfügigen Einschränkungen der psychischen Leistungsfähigkeit und/oder bei sehr leichten, ihrer Art nach für das Führen eines Kraftfahrzeugs der Gruppe 2 bedeutungslosen Wesensänderungen als gerechtfertigt angesehen werden. In der Regel sind Nachuntersuchungen auch bei positiver Beurteilung im Hinblick auf eine mögliche Verschlechterung vorzusehen (vgl. Nr. 7.2 der Anlage 4 zur FeV sowie Nr. 3.12.2 der Begutachtungsleitlinien). Ferner ist die Fahreignung bei einer schweren Altersdemenz und schweren Persönlichkeitsveränderungen durch pathologische Alterungsprozesse nicht gegeben (Nr. 7.3 der Anlage 4 zur FeV sowie Nr. 3.12.3 der Begutachtungsleitlinien). Hier durfte die Fahrerlaubnisbehörde, die über keine eigene medizinische Sachkunde verfügt, nach dem vorgelegten vorläufigen Arztbrief davon ausgehen, dass bei der Fahrerlaubnisinhaberin eine fahreignungsrelevante Demenz naheliegt und eine ärztliche Begutachtung darüber hinaus erforderlich ist, um die Notwendigkeit und ggf. den gebotenen Zeitpunkt einer Nachbegutachtung klären zu können. Dem steht dem auch nicht entgegen, dass das Klinikum in seinem endgültigen Arztbrief nur noch von leichten kognitiven Beeinträchtigungen und nicht von Demenz spricht. Nach den vorgenannten Maßstäben beurteilt sich die Frage, ob ausreichende Anhaltspunkte für einen Eignungsmangel bestehen, nach dem Zeitpunkt der Beibringungsanordnung und dem sich danach ergebenden Horizont der Fahrerlaubnisbehörde. In die demnach zu Recht angeordnete Begutachtung durfte das Landratsamt auch die arterielle Hypertonie sowie die Herzerkrankung einbeziehen, da sich jedenfalls aus Sicht eines medizinischen Laien die Frage des Zusammenhangs mit Wechselwirkungen zwischen den verschiedenen Erkrankungen stellt.
Bayer. VGH, Beschluss vom 18.09.2025, Az. 11 ZB 25.637
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Busfahrer verursacht grob fahrlässig einen schweren Verkehrsunfall: Kündigung
<p>Wer als Busfahrer aufgrund überhöhter Geschwindigkeit und zu geringen Abstands grob fahrlässig einen Verkehrsunfall mit hohem Schaden und Schwerverletzten verursacht, muss mit der ordentlichen Kündigung seines Arbeitsverhältnisses rechnen. Das hat das Arbeitsgericht Elmshorn am 11. Februar 2026 (3 Ca 1504 d/25) entschieden.</p>
Recht
Sofortvollzug der Führerscheinaushändigungspflicht
<p>Anhaltspunkte an der Fahreignung des Fahrerlaubnisinhabers zu zweifeln können sich aus beigebrachten ärztlichen Stellungnahmen ergeben. Die vorgelegten Atteste stellen eine neue Tatsachengrundlage dar, die selbständige Bedeutung haben und unabhängig davon verwertbar sind, ob ursprünglich eine ausreichende Tatsachengrundlage vorlag. Die Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens ist aufgrund ärztlicher Stellungnahmen gerechtfertigt, wenn diese nicht geeignet sind, die Zweifel an der Fahreignung vollständig zu entkräften. </p>
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Sofortvollzugs der Fahrerlaubnisentziehung wegen wiederholter Trunkenheitsfahrt
<p>Wer alkoholabhängig ist, ist nach Nr. 8.3 der Anlage 4 zur FeV zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht geeignet. Denn bei alkoholabhängigen Personen besteht krankheitsbedingt jederzeit die Gefahr eines Kontrollverlusts und der Teilnahme am Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss. Eine hinreichend feststehende und nicht überwundene Alkoholabhängigkeit hat damit zwangsläufig die Entziehung der Fahrerlaubnis zur Folge, ohne dass es hierfür der Abklärung durch ein Fahreignungsgutachten bedarf. </p>
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Sorgfalts- und Umschaupflicht nach Verlassen des Fahrzeugs
<p>Auch auf öffentlichen Parkplätzen gilt stets die sich aus § 1 StVO ergebende einfache Umschaupflicht des Fahrzeugführers nach Verlassen seines Fahrzeugs. Befindet sich ein vom Fahrzeug abgewandtes bzw. weggedrehtes, erkennbar ein Ge- oder Verbot anordnendes Verkehrszeichen, das überdies den Vorschriften der VwV StVO entsprechend aufgestellt wurde, in unmittelbarer Nähe zum Fahrzeug (weniger als fünf Meter), muss der Fahrzeugführer sich den Regelungsgehalt des Verkehrszeichens im Wege der Nachschau zur Erfüllung seiner Sorgfaltspflicht nach § 1 StVO konkret vergegenwärtigen.</p>
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Kfz-Kaskoversicherung: Zusatzbaustein Brems-, Betriebs- und reine Bruchschäden
<p>Ein Ersatz des streitgegenständlichen Schadens ist überwiegend nach A.6.9.1 AKB ausgeschlossen, wonach die beklagte Versicherung keine Entschädigung für Motoren und Getriebe leistet, die der Fortbewegung der versicherten Sache dienen. Die von dem Ausschluss nicht erfassten Kosten für die Reparatur des Schadens an der Vakuumpumpe liegen nach der Reparaturkostenkalkulation der DEKRA, die der Berechnung der Klageforderung zugrunde liegt, unterhalb der vereinbarten Selbstbeteiligung.</p>
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Polizeiliche Blutprobenanordnung bei drohender Gefährdung des Untersuchungserfolgs
<p> Nach § 81a Abs. 2 StPO steht die Anordnung der Blutentnahme grundsätzlich dem Richter zu. Die Strafverfolgungsbehörden müssen daher grundsätzlich versuchen, eine Anordnung des zuständigen Richters zu erlangen, bevor sie selbst eine Blutentnahme anordnen. Die Gefährdung des Untersuchungserfolgs muss mit Tatsachen begründet werden, die auf den Einzelfall bezogen und in den Ermittlungsakten zu dokumentieren sind, sofern die Dringlichkeit nicht evident ist. Nicht ausreichend ist die bei Nachweis von Alkohol typischerweise bestehende abstrakte Gefahr, dass durch den körpereigenen Abbau der Stoffe der Nachweis erschwert oder gar verhindert wird; bei einem höheren Alkoholisierungsgrad kann dies mittels Rückrechnung ohne weiteres ausgeglichen werden.</p> <p> Je unklarer aber das Ermittlungsbild in der Situation oder je komplexer der Sachverhalt als solcher ist und je genauer deswegen die Analyse der Blutwerte sein muss, desto eher werden die Ermittlungsbehörden Gefahr in Verzug annehmen und nötigenfalls ohne richterliche Entscheidung handeln dürfen.</p> <p> Danach lag eine Gefährdung des Untersuchungserfolgs im Sinne von § 81a Abs. 2 StPO vor. Aufgrund der Schwere seiner Verletzungen konnte der Autofahrer bei einem Atemalkoholtest nicht mitwirken. Der Grad seiner Alkoholisierung war demnach zunächst unklar. Zudem stand die notärztliche Versorgung des Autofahrers unmittelbar bevor und bestand damit die Gefahr, dass diesem Medikamente verabreicht werden, von denen einerseits nicht auszuschließen ist, dass sie sich auf das Ergebnis einer Blutalkoholuntersuchung auswirken können, und sich andererseits im Nachhinein dann nicht mehr feststellen lässt, ob der Autofahrer vor Behandlung durch den Notarzt bewußtseinsbeeinflussende Stoffe konsumiert hat. Eine schnellstmögliche Blutentnahme war deshalb erforderlich, die bei dem Versuch an einem Sonntagmorgen um 06.50 Uhr – dem für die rechtliche Beurteilung maßgeblichen Anordnungszeitpunkt - eine richterliche Anordnung herbeizuführen, nicht gesichert war.</p> <p> <em>Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 07.11.2011, Az. 1 Ss 90/11</em></p>
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Sportlicher Geländewagen von Porsche heißt Macan
<p> Der neue Sportwagen der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG, Stuttgart, im Segment der SUVs erhält den Namen Macan. Der Name leitet sich vom indonesischen Wort für Tiger ab und verbindet Geschmeidigkeit, Kraft, Faszination und Dynamik − Kerneigenschaften des neuen Geländewagens. </p> <div> <p> <br /> „Der Macan verbindet alle Sportwagen-Merkmale mit den Vorteilen eines SUV und ist ein echter Porsche“, sagte Bernhard Maier, Mitglied des Vorstandes Vertrieb und Marketing der Porsche AG. „Der Name eines neuen Porsche muss zur Marke passen, in sehr vielen Sprachen und Dialekten gut klingen und positive Assoziationen hervorrufen.“ <br /> <br /> Als fünfte Porsche Modellreihe ist der Macan zentraler Bestandteil der Strategie 2018, mit der der Sportwagenhersteller sein Modell-Portfolio weiter ausbauen möchte. Porsche will mit dem Macan an den Erfolg des Cayenne anknüpfen. Der Sport-Geländewagen läuft ab 2013 im Werk Leipzig vom Band. Dazu wird der Standort in der sächsischen Metropole zu einem vollwertigen Produktionsstandort inklusive Karosseriebau und Lackieranlage erweitert – mit Investitionen von 500 Millionen Euro eines der größten Bauvorhaben in der Geschichte des Unternehmens Porsche. Mittelfristig schafft der Sportwagenhersteller hier mehr als 1.000 neue Arbeitsplätze.<br /> <br /> Wortnamen haben bei Porsche grundsätzlich eine konkrete Verbindung zum entsprechenden Modell und dessen Eigenschaften: Der Name Boxster beschreibt die Verbindung von Boxermotor und Roadster, Cayenne steht für Schärfe, der Cayman ist bissig und agil und ein Panamera ist mehr als ein Gran Turismo und könnte auch das Langstreckenrennen Carrera Panamericana gewinnen.</p> </div>
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Neuer Iveco Daily: zwei neue Motorvarianten
<p> </p> <p> </p> <p> <img alt="" src="https://www.flotte.de/files/UserFiles/DailyVANNL2.jpg" style="width: 200px; height: 120px; " /></p> <p> Der erst kürzlich im Fiat Industrial Village in Turin vorgestellte Neue Daily kommt mit zwei weiteren Varianten in den Markt. Die Veränderungen betreffen die Motoren und stehen für Umweltverträglichkeit und Transporteffizienz.Bestellbar ist der Neue Daily ab sofort zusätzlich mit einer Top-Motorisierung des 2,3-Liter-Aggregats gemäss Abgasnorm Euro 5 und mit einem 3-Liter-Motor, der die EEV Norm erfüllt. Beide Motoren leisten 146 PS. Der 2,3-Liter-Motor mit einem herausragenden Drehmoment von 350 Nm verdankt seine optimale Motorcharakteristik einem Turbolader mit variabler Geometrie und dem exklusiven Einspritzsystem Multijet II.</p> <p> Für alle Motorvarianten mit einem Hubraum von 2,3 Litern, die jetzt Euro 5 konform den Bereich von106, 126 und 146 PS abdecken, steht ein neues Sechsganggetriebe zur Verfügung, das auf eine effektive Umsetzung des Drehmomentes und die Senkung des Verbrauchs optimiert wurde. Der 3-Liter-EEV-Motor, der über ein Drehmoment von 370 Nm sowie eine ebenfalls variable Turbo-Geometrie verfügt, vervollständigt jetzt die breit gefächerte Motorenpalette. Sein Einsatzzweck sind besonders anspruchsvolle Einsatzbereiche, in denen eine hohe Zuladung oder ein voluminöser Aufbau benötigt wird. Über diese Funktionen hinaus kann der Fahrer des Neuen Daily seinen eigenen Fahrstil durch innovative Technologien wie Start&Stop und das GSI-System (Gear Shift Indicator mit Schaltempfehlung) verbessern. </p> <p> Die Start&Stop-Automatik, die in Verbindung mit dem neuen Sechsganggetriebe und dem 2,3-Liter-Motor zur Verfügung steht, schaltet den Motor ab, wenn das Fahrzeug im Leerlauf stehen bleibt. Der Motor startet automatisch wieder, sobald ein Gang eingelegt wird. So ergeben sich erhebliche Einsparungen beim Kraftstoffverbrauch im Stadtverkehr. Das GSI-System (Gear Shift Indicator), das serienmässig in Verbindung mit dem Sechsganggetriebe angeboten wird, schlägt dem Fahrer den Gang vor, mit dem sich ein möglichst geringer Kraftstoffverbrauch und damit eine maximale CO2-Emissionen erzielen lässt.</p>
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Kia Venga: Günstiges Leasing-Angebot für Gewerbekunden
<p> • Kia Fleet Services bietet mit dem Kompakt-MPV in der Sonderausführung „Collection“ erstmals ein „Auto des Monats“ an<br /> • Leasingfaktor: 1 Prozent bei 48 Monaten Laufzeit und 20.000 km pro Jahr<br /> <br /> Kia Motors Deutschland setzt seine offensive Strategie im Flottengeschäft fort und macht gewerblichen Kunden künftig in jedem Quartal ein „Auto des Monats“. Zum Auftakt bietet die Marke den Kompakt-MPV Kia Venga zu besonders günstigen Bedingungen an: Ab sofort bis zum 30. September kann das umfassend ausgestattete Sondermodell Kia Venga „Collection“ als Benziner oder Diesel zu einem Leasingfaktor von 1 Prozent bei 48 Monaten Laufzeit und 20.000 km Laufleistung pro Jahr bestellt werden (Angebot gilt solange der Vorrat reicht). Das entspricht beim Venga 1.6 CVVT einer monatlichen Finanzrate von 159,71 Euro und beim Venga 1.6 CRDi von 174,62 Euro. Die Monatsrate für Wartung und Service beträgt bei dieser Kombination von Laufzeit und Laufleistung 33 Euro (alle Beträge netto).<br /> <br /> Die Kia Fleet Services kooperieren bei dem Angebot mit der Hannover Leasing Automotive. Die Konditionen können den Kundenansprüchen angepasst werden: durch Laufzeiten von 36 oder 48 Monaten und Laufleistungen von 15.000, 20.000 oder 25.000 Kilometer. Darüber hinaus lassen sich neben der Wartung viele weitere Service-Leistungen nach Bedarf dazu buchen, vom Reifenservice, über Kfz-Steuer, Versicherung und Rundfunkgebühren bis hin zum Schadensmanagement.<br /> <br /> „Kia Motors Deutschland hat die Vertriebsorganisation und Services für gewerbliche Kunden systematisch ausgebaut und ist in diesem Markt inzwischen ein ernstzunehmender Wettbewerber“, sagte Martin van Vugt, Geschäftsführer (COO) von Kia Motors Deutschland. „Das neue Angebot ‚Auto des Monats’ ist ein weiterer Baustein in unserer Gewerbekundenstrategie – und der reichhaltig ausgestattete Kia Venga ‚Collection’ ist zu diesen Konditionen eine hochinteressante Alternative in seinem Segment.“<br /> <br /> Klimaautomatik, Sitzheizung, Panoramadach, 17-Zoll-Leichtmetallfelgen<br /> <br /> Das Sondermodell „Collection“ basiert auf der gehobenen SPIRIT-Ausführung und verfügt zusätzlich über ein Panoramaglasdach (vorn mit ausstellbarem elektrischem Schiebedach), 17-Zoll-Leichtmetallfelgen, dunkel getönte Scheiben im Fond (Privacy Glass) und eine Metalliclackierung. Zur Ausstattung gehören zudem Klimaautomatik, Sitzheizung vorn, Audiosystem (mit sechs Lautsprechern, USB-, AUX- und iPod-Anschluss sowie Radiofernbedienung am Lenkrad), Bluetooth-Freisprecheinrichtung, Bordcomputer, Nebelscheinwerfer, Dämmerungssensor, Parksensoren hinten, elektrisch einstellbare, beheizbare und anklappbare Außenspiegel, elektrische Fensterheber vorn und hinten, höhen- und tiefenverstellbares Lederlenkrad, Lederschaltknauf, höhenverstellbarer Fahrersitz, klimatisiertes Handschuhfach sowie ein Gepäcknetz und ein Ablagefach im unteren Gepäckraumboden.<br /> <br /> Der Venga 1.6 CVVT leistet 125 PS und verbraucht durchschnittlich 6,7 Liter pro 100 Kilometer (CO2-Emission: 155 g/km). Bei der 127 PS starken Dieselversion Venga 1.6 CRDi liegt der kombinierte Verbrauch bei 4,9 Liter auf 100 Kilometer (CO2-Emission: 129 g/km).<br /> <br /> „5 Sterne“-Sicherheit und bis zu 1486 Liter Gepäckraum<br /> <br /> Der 4,07 Meter lange und 1,60 Meter hohe Kompakt-MPV wurde für sein neuartiges Gestaltungskonzept mit weltweit renommierten Design-Preisen ausgezeichnet (u.a. „red dot award“). Das Gepäckraumvolumen kann dank verschiebbarer Rücksitzbank und doppeltem Gepäckraumboden äußerst flexibel erweitert werden (314 bis 1486 Liter). Im Sicherheitstest Euro NCAP erhielt der Kia Venga die Höchstwertung „5 Sterne“. Zur Serienausstattung gehören elektronische Stabilitätskontrolle (ESC), Bremsassistent (BAS), Berganfahrhilfe (HAC), sechs Airbags und aktive Kopfstützen vorn.<br /> </p>
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DIGges Ding
<p> <img alt="" src="https://www.flotte.de/files/UserFiles/micra.jpg" style="width: 250px; height: 167px;" /></p> <p> Neuigkeiten für Micra-Kunden: Es gibt Nachschlag in Form von 18 Zusatz-Pferdchen, die dem analog zur Basisversion ebenso großen (1,2 Liter) Dreizylinder per Kompressor eingehaucht werden. Spürbar wird die Zusatzpower des DIG-S – ganz systemuntypisch – indes erst im oberen Drehzahlbereich.<br /> <br /> Der Micra geht unter die Kompressor-Vertreter. Eine Auszeichnung, welche in der Regel deutlich höherwertigen Fahrzeugen zuteil wird. Damit keine Missverständnisse entstehen: Ein Hubraum- und Leistungsmonster wird der japanische Kleinwagen dadurch nicht. Es bleibt bei kleinem Volumen und drei Töpfen, gibt aber einen Haufen Technik mit auf den Weg. Direkteinspritzung beispielsweise ist selbstverständlich – alles im Sinne des Verbrauchs, der gemittelt bei immerhin 4,1 Litern liegen soll, ein anspruchsvolles Ziel. Doch wie funktioniert das? Klar, man kann den Eintonner locker niedertourig fahren, aber dann sind keine Fahrleistungswunder zu erwarten. Macht gar nichts, schließlich kauft man eine satte Portion Prestige – wer kann schon behaupten, einen Kompressor sein Eigen zu nennen? Und der Rest geht völlig in Ordnung.<br /> <br /> Will heißen: Für einen Cityfloh unter vier Längenmetern bietet der Asiate erstaunlich viel Raum, was ihn zur erwachsenen Alternative stempelt – sogar hinten kann man gut auch etwas länger aushalten. Vorn kommen erst gar keine Diskussionen über das Thema "Platzangebot" auf, und die straffen Stühle avancieren außerdem zu angenehmen Begleitern auf größeren Reisen. Darüber hinaus erfreut der Fronttriebler durch sanfte Federungseigenschaften – was will man mehr? Auch Technik-Fans kommen auf ihre Kosten, eine Vielzahl an Sonderausstattungen, auf die selbst manche Businessklasse-Kunden verzichten, können geordert werden. Dazu gehört nicht zuletzt das schlüssellose Schließsystem. Dagegen zählen Features wie die volle Airbag-Ausrüstung und Klimaautomatik selbst hier inzwischen zum absoluten Standard.</p>
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