Flotte.de Home RechtHaftungsbefreiung für nicht zur Vorfahrt berechtigten Fahrer

Haftungsbefreiung für nicht zur Vorfahrt berechtigten Fahrer

Die Haftungsbefreiung aus § 17 Abs. 3 StVO steht grundsätzlich auch einem nicht zur Vorfahrt berechtigten Fahrer offen, der den Sorgfaltspflichten aus § 8 Abs. 2 StVO in jeder nach den Umständen des Falles gebotenen Form nachkommt. Wenn die Verkehrslage es erfordert, einem nicht zur Vorfahrt Berechtigten Vorrang zu gewähren i.S.d. § 11 Abs. 3 StVO, so kann dieser dann, wenn er nach einer diesbezüglichen Verständigung mit dem auf seine Vorfahrt Verzichtenden losfährt, haftungsrechtlich grundsätzlich nicht schlechter stehen, als wenn er Vorfahrt gehabt hätte.

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Wem vom ersten vorfahrtberechtigten Fahrzeug einer aus fünf Fahrzeugen bestehenden, hintereinander wartenden Fahrzeugkolonne auf einer von links kommenden Straße nach einer Verständigung i.S.d. § 11 Abs. 3 StVO Vorrang gewährt wird, muss nicht damit rechnen, dass die fünf wartenden Fahrzeuge der Kolonne vom sechsten Fahrzeug der Kolonne unter Nutzung der Gegenfahrbahn überholt werden. Derjenige, der eine Kolonne in Unkenntnis der Gründe ihres Anhaltens unter Nutzung der Gegenfahrbahn überholt, überholt bei unklarer Verkehrslage i.S.d. § 5 Abs. 3 Nr. 1 StVO. Das Ausmaß der Sorgfaltswidrigkeit steigt dabei umso mehr, je weniger der Überholende die Lage vor dem ersten Fahrzeug der Kolonne vor dem Beginn des Überholvorgangs einsehen kann. Wer eine aus fünf Fahrzeugen bestehende, wartende Kolonne unter Nutzung der Gegenfahrbahn überholt, stellt seine Bewertung der Verkehrslage erkennbar über die Bewertung von fünf anderen Fahrzeugführern, die dem Anhaltegrund örtlich näher sind und sich in derselben Situation offensichtlich bewusst anders verhalten.

LG Wuppertal, Urteil vom 21.01.2024, Az. 14 O 4/24

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Ausgabe 3/2024

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Verkehrs-Rechtsschutz für während des Versicherungsvertrags zugelassenen Fahrzeuge

Wenn nach § 21 Abs. 2 VRB (hier Fassung 1994) im so bezeichneten Verkehrs-Rechtsschutz Versicherungsschutz ferner „hinsichtlich aller später während der Vertragsdauer auf den Versicherungsnehmer zugelassenen Fahrzeuge“ besteht, so erstreckt sich die damit versprochene Deckung – wie in § 21 Abs. 1 VRB für das Erstfahrzeug – in Ansehung eines Ersatzfahrzeugs lediglich auf Rechtsschutzfälle aus Ereignissen, die dem Versicherungsnehmer als Eigentümer, Halter, Fahrer oder Insasse eines auf ihn zugelassenen Fahrzeugs widerfahren, nicht aber auf Fälle, die ihn (wie bei der hier beabsichtigten „Diesel-Klage“) in seiner Eigenschaft als Erwerber eines erst noch zuzulassenden Fahrzeugs betreffen.

Recht

Plausibilitätskontrolle von „erkennbar überhöhten“ Werkstattkosten

Den Geschädigten trifft eine Obliegenheit zu einer gewissen Plausibilitätskontrolle der von der Werkstatt bei Vertragsschluss geforderten bzw. später berechneten Preise. Verlangt die Werkstatt bei Vertragsschluss Preise, die - für den Geschädigten erkennbar - deutlich überhöht sind, kann sich die Beauftragung dieser Werkstatt als nicht erforderlich im Sinne des § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB erweisen (Auswahlverschulden). Ein Überwachungsverschulden kommt beispielsweise in Betracht, wenn die Rechnung - für den Geschädigten erkennbar - von einer Preisvereinbarung abweicht oder wenn die Werkstatt für den Geschädigten erkennbar deutlich überhöhte Positionen ansetzt.BGH, Urteil vom 23.04.2024, Az. VI ZR 348/21

Recht

Kostenersatz für Corona-Schutzmaßnahmen (Desinfektionskosten) nach Unfall

Erfolgte eine Reparatur während der Corona-Pandemie, war die Durchführung von Corona-Schutzmaßnahmen im Zuge der Reparatur des Fahrzeugs grundsätzlich auch adäquat-kausal. Ein von der Werkstatt in Rechnung gestellter Betrag in Höhe von 157,99 € für Fahrzeugdesinfektionsmaßnahmen ist überhöht und nicht als erforderlich anzusehen. Das Berufungsgericht hat die Kosten für Corona-Schutzmaßnahmen rechtsfehlerfrei nach § 287 ZPO mit 33,18 € bemessen.

Recht

Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Entziehung im Strafverfahren (1,87 ‰)

Anders als im Entziehungsverfahren trifft Antragsteller im Neu- bzw. Wiedererteilungsverfahren nach vorangegangener Entziehung der Fahrerlaubnis, hier im Strafverfahren, die materielle Beweislast für das Vorhandensein der Fahreignung. Der Fahrerlaubnisbewerber muss zum Führen von Kraftfahrzeugen geeignet sein, d.h. er muss die notwendigen körperlichen und geistigen Anforderungen erfüllen und darf nicht erheblich oder wiederholt gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder gegen Strafgesetze verstoßen haben (§ 2 Abs. 4 Satz 1 StVG; § 11 Abs. 1 Satz 1 und 3 FeV).

Recht

Fahrerlaubnisentziehung: Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens nach Schlaganfall

Ein „Anfangsverdacht“ bietet einen ausreichenden Anlass für Ermittlungen zur Fahreignung. Hätte bereits festgestanden, dass dem Fahrerlaubnisinhaber infolge eines Schlaganfalls die Fahreignung fehlt, hätte ihm die Behörde die Fahrerlaubnis ohne weiteres entziehen und eine Beibringungsanordnung gemäß § 11 Abs. 7 FeV unterbleiben müssen. Die Feststellung oder der Ausschluss einer fahreignungsrelevanten Erkrankung ist Sache der Begutachtung. Nachdem der Fahrerlaubnisinhaber an niederschwelligen Aufklärungsmaßnahmen nicht mitgewirkt hatte, blieb der Behörde nichts anderes übrig, als eine förmliche Anordnung zur Beibringung eines Fahreignungsgutachtens zu erlassen.

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Aktuelles

´Unfall´ im Sinne der AKB bei Fahrzeugschaden durch Anfahren eines starren Gegenstands

Das Anstoßen gegen einen starren Gegenstand im Fahrbahnbereich (Stein, Bordsteinkante) stellt in aller Regel einen Unfall dar, nicht einen Betriebsschaden, auch wenn es Folge eines Fahrfehlers ist. Für den Anspruch auf die Versicherungsleistung hat der Versicherungsnehmer die Voraussetzung eines Fahrzeugschadens durch einen Unfall darzulegen und zu beweisen. Der Versicherungsnehmer hat hierzu vorgetragen, das versicherte Fahrzeug sei durch einen während der Fahrt hochgeschleuderten Gegenstand am Kühler beschädigt worden, so dass dieser auslief und in der Folge der Motor überhitzte und irreparabel beschädigt wurde. Dies ist hinreichend substantiiert, um einen versicherten Unfallschaden darzulegen. Das erstinstanzliche eingeholte Sachverständigengutachten hat diesen Sachvortrag als eine Möglichkeit der eingetretenen Schädigung des Wasserkühlers bestätigt. Unstreitig stellt die Beschädigung eines Fahrzeugs durch einen während der Fahrt hochgeschleuderten Gegenstand einen versicherten Unfall dar. Der beklagte Versicherer macht demgegenüber geltend, dass als alternative Schadensursache das Anfahren gegen einen starren Gegenstand oder andere Geschehnisse in Betracht kämen, die als nicht versicherte Betriebsschäden anzusehen seien. Aus dem Sachverständigengutachten ergibt sich, dass auch das Anfahren eines starren Gegenstandes als Schadensursache in Betracht kommt. Das Anfahren gegen einen starren Gegenstand, sei es eine Bordsteinkante oder anderes, stellt nach Auffassung des Senats jedoch auch ein versichertes Unfallereignis dar, weshalb die verbleibende Unklarheit hinsichtlich der konkreten Schadensursache dem geltend gemachten Anspruch auf die Versicherungsleistung nicht entgegensteht. Unzweifelhaft ist die Beschädigung eines Fahrzeugs durch das ungewollte Anfahren gegen einen starren Gegenstand ein unmittelbar von außen her plötzlich mit mechanischer Gewalt einwirkendes Ereignis und damit ein Unfall im Sinne des § 12 Nr. 5 lit. a Halbsatz 1 AKB. Insoweit kann es nicht darauf ankommen, ob der starre Gegenstand eine Bordsteinkante ist, ein auf der Fahrbahn liegender Gegenstand oder ein Zaun, Baum oder Ähnliches wie beim unbeabsichtigten Abkommen von der Fahrbahn. Entgegen der Auffassung der beklagten Versicherung stellt das Anfahren eines starren Gegenstandes auch keinen – nicht versicherten – Betriebsschaden im Sinne von § 12 Nr. 5 lit. a Halbsatz 2 AKB dar. Betriebsschäden sind Schäden, die durch Bedienungsfehler, Materialfehler oder Abnutzung entstanden sind. Somit besteht kein Versicherungsschutz für Unfälle, die Auswirkungen des Betriebsrisikos sind, in denen sich also die Gefahren verwirklichen, deren das Fahrzeug im Rahmen seiner vorgesehenen konkreten Verwendungsart üblicherweise ausgesetzt ist. Dazu zählt das Anfahren gegen einen starren Gegenstand indes nicht. Zwar kann es vorkommen, dass ein PKW im Rahmen seiner üblichen Nutzung gegen einen starren Gegenstand anfährt, zum Beispiel eine Bordsteinkante oder ein geparktes Fahrzeug. Jedoch führt dies nicht dazu, dass die Gefahr eines zu einer Fahrzeugbeschädigung führenden Kontakts mit der Bordsteinkante als eine üblicherweise bestehende Gefahr einer PKW-Nutzung anzusehen ist. Auch das Abkommen von der Fahrbahn oder der Anstoß gegen ein anderes Fahrzeug kommen immer wieder vor, zählen jedoch nicht zu den Gefahren, denen ein PKW im Sinne des § 12 Nr. 5 lit. a AKB üblicherweise ausgesetzt ist. Auch unter dem Gesichtspunkt eines Bedienungsfehlers ist vorliegend kein Betriebsschaden anzunehmen. Anhaltspunkte dafür, dass ein Leck des Kühlers bemerkt und gleichwohl das Fahrzeug weiter genutzt worden wäre, bestehen nicht. Das Anfahren gegen einen starren Gegenstand mag auf einem Fahrfehler des Fahrzeugführers beruhen, was jedoch für die Annahme eines Bedienungsfehlers nicht ausreicht. Eine andere Wertung würde den Versicherungsschutz aushöhlen, da dann jeder zu einem Fahrzeugschaden führende Fahrfehler als nicht versicherter Betriebsschaden anzusehen wäre. Vorliegend ist zudem zu berücksichtigen, dass die Beklagte auf den Einwand der grob fahrlässigen Herbeiführung des Versicherungsfalls verzichtet hat und dementsprechend selbst eine durch einen grob fahrlässigen Fahrfehler verursachte Fahrzeugbeschädigung von der Beklagten zu ersetzen wäre. Demnach steht dem Versicherungsnehmer gegen die beklagte Versicherung ein Anspruch auf Erstattung der erforderlichen Reparaturkosten zu. Von diesem Betrag ist die vereinbarte Selbstbeteiligung in Höhe von 500 € abzuziehen. OLG Koblenz, Urteil vom 11.02.2011, Az. 10 U 742/10

Aktuelles

Mitwirkungspflicht zur Fahrerfeststellung bei Verkehrsverstoß mit Firmenfahrzeug

Leitsätze: 1. Die unterbliebene Übersendung eines Anhörungsbogens im Ordnungswidrigkeitenverfahren ist für die Rechtmäßigkeit einer Fahrtenbuchauflage unerheblich, wenn der Fahrzeughalter im Rahmen des Ordnungswidrigkeitenverfahrens durch den Ermittlungsdienst der Behörde zu dem Verkehrsverstoß und dem möglichen Fahrer befragt wurde. 2. Zum Umfang der Mitwirkungspflicht eines Kaufmanns im Ordnungswidrigkeitenverfahren. Aus den Gründen: Es ist grundsätzlich Sache des Halters, Angaben zu der Person zu machen, die im fraglichen Zeitpunkt sein Fahrzeug geführt hat. Dem Halter obliegt es, zur Aufklärung eines mit seinem Fahrzeug begangenen Verkehrsverstoßes so weit mitzuwirken, wie es ihm möglich und zumutbar ist. Dazu gehört es insbesondere, dass er den bekannten oder auf einem vorgelegten Radarfoto erkannten Fahrer benennt oder zumindest den möglichen Täterkreis eingrenzt und die Täterfeststellung durch Nachfragen im Kreis der Nutzungsberechtigten fördert. Der Halter war im Rahmen der Ermittlungen nicht nur gehalten, einen ihm bekannten Täter zu benennen oder die Täterfeststellung durch Nachfragen im Kreis der Nutzungsberechtigten zu fördern, sondern es oblag ihm auch, den Täterkreis gegenüber der Ordnungswidrigkeitenbehörde so umfassend wie möglich einzugrenzen. Dem Halter, einem Unternehmen in Form einer GmbH, war es grundsätzlich möglich und zuzumuten, auch ohne Einsichtnahme in die Ermittlungsakten den verantwortlichen Fahrzeugführer oder jedenfalls einen eingrenzbaren Personenkreis durch sachgerechte Organisation und Dokumentation der innerbetrieblichen Abläufe zu ermitteln. Denn bei Verkehrsverstößen, die mit einem Firmenfahrzeug eines Kaufmanns im geschäftlichen Zusammenhang begangen worden sind, trifft die Geschäftsleitung eine erhöhte Mitwirkungspflicht. Anders als etwa bei der Benutzung eines privaten Kraftfahrzeugs liegt eine längerfristige Dokumentation im kaufmännischen Eigeninteresse, schon um Vorkehrungen gegen missbräuchliche Verwendungen der Fahrzeuge für Privatfahrten zu treffen oder in Schadensfällen Ersatzansprüche belegen zu können. Es fällt in die Sphäre des Unternehmens, organisatorische Vorkehrungen dafür zu treffen, dass im Falle einer Verkehrszuwiderhandlung ohne Rücksicht auf die Erinnerung Einzelner festgestellt werden kann, welche Person zu einem bestimmten Zeitpunkt ein bestimmtes Geschäftsfahrzeug benutzt hat. Die Geschäftsleitung muss zumindest in der Lage sein, der Behörde die Firmenangehörigen zu nennen, denen das betreffende Fahrzeug zugerechnet werden kann. Der Obliegenheit als Fahrzeughalter, bei der Feststellung des Fahrzeugführers im Ordnungswidrigkeiten- bzw. Verwaltungsverfahren mitzuwirken, kann die GmbH deshalb dann, wenn das Fahrzeug geschäftlich genutzt wurde, nicht mit der Behauptung genügen, es sei ihr unmöglich, den Fahrzeugführer ausfindig zu machen. Dies rechtfertigt sich mit Rücksicht auf die handelsrechtlichen Verpflichtungen eines Kaufmanns zur Führung und Aufbewahrung von Büchern, aus denen sich Geschäftsvorfälle &bdquo;in ihrer Entstehung und Abwicklung verfolgen lassen“ (§§ 238 Abs.1, 257 HGB), sowie aus dem Umstand, dass es unabhängig von der Reichweite dieser Vorschriften sachgerechtem kaufmännischem Verhalten entspricht, auch die Geschäftsfahrten längerfristig zu dokumentieren. VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 12.08.2011, Az. 14 L 716/11 Die Entscheidung kann in der Rechtsprechungsdatenbank des Landes NRW (NRW-Entscheidungen) im Volltext kostenlos abgerufen werden. Link: <a href="http://www.justiz.nrw.de/Bibliothek/nrwe2/index.php">http://www.justiz.nrw.de/Bibliothek/nrwe2/index.php</a>

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Preiserhöhung

Zum 11. November werden Tickets teurer: Die Deutsche Bahn hebt die Preise im Fernverkehr um durchschnittlich 3,9 Prozent und im Nahverkehr (Normal- und Zeitkartenpreise sowie Aktionsangebote wie Länder-Tickets) um durchschnittlich 2,7 Prozent an. Gestiegene Personal- und Energiekosten sollen der Hauptgrund für die Verteuerung der Tickets sein. Der Maximalpreis im Fernverkehr für eine einfache Fahrt in der 2. Klasse im ICE steigt somit von 129 auf 135 Euro. Der Sparpreis soll weiterhin für die einfache Fahrt in der 2. Klasse ab 29 Euro erhältlich sein, der für die einfache Fahrt in der 1. Klasse ab 49 Euro und für Kurzstrecken bis 250 Kilometer ab 19 Euro für Reisen im ICE oder Intercity beziehungsweise Eurocity. Mit der BahnCard 25 sind weiterhin 25 Prozent Rabatt auf den Sparpreis zu haben. Zusätzlich gibt es eine Vereinfachung der Angebotspalette: Die Sparpreise 25 und 50 mit Hin- und Rückfahrt und Wochenendverbindung werden zugunsten des Sparpreis 29 zum 31. Dezember abgeschafft. Auch bei den Sitzplatzreservierungen gibt es eine Veränderung: Ab 11. Dezember kosten diese über alle Verkaufssysteme einheitlich und für beide Klassen vier Euro (bisher war die Reservierung am Automaten und via Internet um 1,50 Euro günstiger, am Schalter hingegen um 0,50 Euro teurer).

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Modellpflege für Ford Mondeo, Ford S-MAX und Ford Galaxy mit attraktiven Neuerungen

<img alt="" src="https://www.flotte.de/files/UserFiles/mondeo-neu.jpg" style="width: 250px; height: 140px; " />   • Ford Mondeo: zusätzliche Antriebsvarianten und Editionsmodell Mondeo S    • Ford S-MAX und Ford Galaxy: neue Interieurdetails     • Ford S-MAX: zusätzliche Antriebsversionen     • Bestellbar ab 16. August 2011      Mit attraktiven Neuerungen und zusätzlichem Kunden-Mehrwert treten Ford Mondeo, Ford S-MAX und Ford Galaxy zum neuen Modelljahr an (bestellbar ab dem 16. August 2011). So erhält der Ford Mondeo Zuwachs auf der Antriebsseite: Die beiden 2,0- Liter EcoBoost-Benzindirekteinspritzer mit 149 kW (203 PS) beziehungsweise mit 176 kW (240 PS) sind nicht nur mit dem Ford PowerShift-Automatikgetriebe mit Doppelkupplungstechnologie verfügbar, sondern nun auch mit dem manuellen Sechsganggetriebe lieferbar. Darüber hinaus vergrößert sich das bisherige Ausstattungsprogramm (Ambiente, Trend, Titanium, Titanium S)  des eleganten Mittelklassemodells, das unverändert als fünftürige Fließheckversion und in der Kombivariante Turnier zur Wahl steht, um das sportlich-elegante Editionsmodell Ford Mondeo S. Zu den äußerlichen Merkmalen dieses Editionsmodells gehören ein Sportfahrwerk, 17-Zoll- Leichtmetallräder im 5x2-Speichendesign, LED-Tagfahrlicht, sportlich konturierte Stoßfängeraufsätze, getönte Seitenscheiben und Heckscheibe, ein Heckspoiler sowie – für den Ford Mondeo S Turnier – eine Dachreling.     Der exklusiv gestaltete Innenraum des neuen Ford Mondeo S hat Einstiegszierleisten vorne mit &bdquo;Mondeo“-Schriftzug, Sportsitze vorn mit Polsterung in Stoff/Leder-Kombination, Pedale mit Aluminium-Auflagen, Teppichfußmatten vorn und hinten sowie die Ford Power-Startfunktion. In der Topausstattung &bdquo;Titanium S“ wartet der Ford Mondeo zudem mit dunkel abgesetzten Scheinwerfern auf, die ihn noch edler aussehen lassen.    Optisch verfeinert und technisch optimiert präsentieren sich auch der betont dynamische Sportvan Ford S-MAX und die besonders variable Großraumlimousine Ford Galaxy. In beiden Baureihen sind die Mittel- und die Handbremskonsole sowie die Getränkehalter-Einfassung für die  Ausstattungsvariante &bdquo;Trend“ jetzt in elegantem Satin-Schwarz ausgeführt.    Der Umweltschutz profitiert ebenfalls von der Modellpflege: Die CO2-Emissionen der 2,0-Liter- TDCi-Dieselmotoren mit 103 kW (140 PS) und mit 120 kW (163 PS) konnten – jeweils in Kombination mit manuellem Sechsgang-Schaltgetriebe – in beiden Leistungsstufen auf nunmehr 149 g/km (kombinierter Verbrauch) weiter reduziert werden (zuvor 152 g/km kombinierter  Verbrauch).     Der Ford S-MAX erhält darüber hinaus Zuwachs auf der Antriebsseite. Analog zum Ford Mondeo sind für ihn die 2,0-Liter EcoBoost-Benzindirekteinspritzer-Triebwerke mit 149 kW (203 PS) beziehungsweise mit 176 kW (240 PS) nicht nur mit dem Ford PowerShift-Automatikgetriebe mit Doppelkupplungstechnologie verfügbar, sondern nun mit dem manuellen Sechsganggetriebe lieferbar.

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Große Resonanz auf den A.T.U Fuhrpark-Treff

<img alt="" src="https://www.flotte.de/files/UserFiles/P1000938.jpg" style="width: 250px; height: 188px; " /> Die Diskussions- und Netzwerkplattform wurde bereits zum fünften Mal durchgeführt   Auch bei der fünften Austragung  ist der A.T.U Fuhrpark-Treff auf großes Interesses gestoßen. So nahmen rund 30 Fuhrparkleiter von Unternehmen aus den unterschiedlichsten Branchen an der spannenden Diskussionsrunde teil, die in diesem Jahr auf einem Rheinschiff in Köln stattfand. In lockerer Gesprächsatmosphäre hatten die Fuhrparkleiter Gelegenheit zum gegenseitigen Austausch und zur Erweiterung des Kenntnisstands.     Wissenswertes erfuhren die von Organisator und A.T.U-Großkundenbetreuer Guido Grewe eingeladenen Teilnehmer des &bdquo;schwimmenden Fuhrpark-Treffs“ bei zwei  informativen Vorträgen. Peter Poerschke, Leiter Vertrieb für Deutschland, Österreich und die Schweiz bei der Innovation Nobilas GmbH, referierte zum Thema &bdquo;Proaktives  Unfallschadenmanagement – Implementierung leicht gemacht“. A.T.U-Fuhrparkleiter Manfred Symanzik eröffnete anschließend die neue Rubrik &bdquo;Fuhrparks im Portrait“ am  Beispiel des A.T.U-eigenen Firmenfuhrparks.     Guido Grewe: &bdquo;Es freut uns, dass sich der im vergangenen Jahr ins Leben gerufene A.T.U-Fuhrpark-Treff fest etabliert hat. Die Teilnehmer wissen es zu schätzen, dass dies  keine Verkaufsveranstaltung ist, sondern eine offene Diskussionsrunde und ein  Erfahrungsaustausch, bei dem sie nützliche Informationen für das eigene Fuhrpark-  Management erhalten.“

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