Laut Generalanwältin Sharpston stellt eine Vorrichtung, die bei Zulassungstests von Dieselkraftfahrzeugen einen verstärkenden Einfluss auf die Funktion des Emissionskontrollsystems dieser Fahrzeuge ausübt, eine unionsrechtlich verbotene „Abschalteinrichtung“ dar. Das Ziel, den Verschleiß oder die Verschmutzung des Motors zu verzögern, rechtfertigt nicht den Einsatz einer solchen Vorrichtung.

EuGH, Schlussanträge der Generalanwältin in der Rechtssache C-693/18 CLCV, Pressemitteilung Nr. 52/20 vom 30.04.2020

LINK zur vollständigen Pressemitteilung des EuGH: https://curia.europa.eu/jcms/jcms/p1_2987712/de/