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Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einmaligen Konsums harter Drogen

0 2018-07-27 338

In Anbetracht der erheblichen Gefahren für Leben und Gesundheit der Verkehrsteilnehmer reicht der Umstand, dass sich ein Kraftfahrer als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist, in aller Regel aus, um die Verfügung zur Entziehung der Fahrerlaubnis für sofort vollziehbar zu erklären und den ungeeigneten Fahrerlaubnisinhaber unverzüglich von der weiteren Teilnahme am Straßenverkehr auszuschließen. Solange nicht den Nachweis der wiedererlangten Fahreignung geführt wird, hat das persönliche Mobilitätsinteresse des Betroffenen gegenüber dem öffentliche Interesse am wirksamen Schutz der anderen Verkehrsteilnehmer sowie seiner selbst vor den Gefahren, die durch Fahrten unter Drogeneinfluss entstehen, regelmäßig zurückzutreten.

Die Bereitschaft, sich künftig regelmäßigen Drogentests zu unterziehen, beschleunigt den Ablauf der sog. verfahrensrechtlichen Einjahresfrist nicht. Eine etwaige wiedergewonnene Fahreignung kann hieraus nicht geschlossen werden. Die Fahrerlaubnisbehörde ist erst nach Ablauf einer Frist von einem Jahr nach erwiesener oder auch nur einer behaupteten Drogenabstinenz nicht mehr berechtigt, die Entziehung der Fahrerlaubnis ohne eine weitere Überprüfung einer bestehenden Drogenabhängigkeit allein auf eine in der Vergangenheit festgestellte Fahrt unter Einfluss von Drogen zu stützen.

OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 10.04.2018, Az. 3 M 143/18 

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